In Nordrhein-Westfalen (NRW) zeichnen sich beträchtliche Erhöhungen bei den Gebühren für Anwohnerparkausweise ab. Laut dewezet gehören Bonn mit 360 Euro pro Jahr und Münster mit 260 Euro zu den teuersten Städten für Anwohnerparken in Deutschland. Die gestiegenen Kosten zielen darauf ab, die gerechte Verteilung des öffentlichen Raums zu fördern und Anreize für umweltfreundlichere Verkehrsmittel zu setzen.
Besonders auffällig ist der Anstieg in Bonn, wo die Gebühren ab März 2024 auf 360 Euro steigen werden. Die Stadt hat jedoch beschlossen, 75 % der Kosten für finanziell schwache Haushalte zu übernehmen. Münster hat seine Gebühren zum 1. Januar 2024 kräftig angehoben, von 17 auf 260 Euro. Köln folgt mit einer Erhöhung von 30 auf 100 bis 120 Euro, gestaffelt nach Fahrzeuglänge, was ab Juli 2024 gelten wird.
Preisentwicklung und Unterschiede
Die Preisspanne für Anwohnerparkgebühren in NRW ist erheblich. Während Bonn und Münster die Spitzenreitern sind, gibt es auch Städte mit deutlich niedrigeren Gebühren. Remscheid berechnet 180 Euro, Gütersloh 153 Euro und Mülheim an der Ruhr 150 Euro. Köln, wo die Gebühren bald zwischen 100 und 120 Euro variieren werden, ist ebenfalls erwähnenswert. Im Kontrast dazu erheben Städte wie Bochum nur 22 Euro, Düsseldorf 25 Euro und in Bielefeld sowie Wuppertal ist die Gebühr stabil bei 30 Euro.
Dies verdeutlicht die Unterschiede in der Städtepolitik, vor allem, da in 66 der 107 untersuchten Städte die Parkgebühren unter 31 Euro liegen. Die westfälische Anwohnerparkausweis sind bei weitem nicht kostenintensiv, was die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert und eine generelle Preiserhöhung auf mindestens 360 Euro pro Jahr fordert.
Langfristige Auswirkungen und Reformen
Die geforderten Preiserhöhungen werden als ein Schritt hin zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs angenommen und sollen mehr Menschen dazu bringen, Fahrrad zu fahren oder den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen. Die geplante Erhöhung in Düsseldorf, wo die Gebühren zwischen 240 und 360 Euro liegen sollten, ist aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts derzeit pausiert. Die Stadt plant jedoch einen Sozialtarif, der es berechtigten Personen ermöglicht, lediglich 25 % der Gebühr zu zahlen.
Andere Städte wie Aachen und Essen planen ähnliche Preiserhöhungen. Aachen denkt sogar an eine Vervierfachung der Anwohnerparkgebühr auf 120 Euro pro Jahr. Der Hauptgrund für diese Erhöhung ist die Aufhebung der Obergrenze für Anwohnerparkgebühren durch den Bundestag vor drei Jahren. Diese Entscheidung gibt den Kommunen seit 2022 die Freiheit, die Gebühren selbst festzulegen.
Zusammenfassend zeichnen sich die kommenden Jahre für Anwohnerparkgebühren in NRW durch signifikante Preisanpassungen aus, die sowohl die Anwohner als auch die Gemeinden betreffen werden. Laut tonight.de ist die Umstrukturierung der Gebührenordnung ein Teil eines umfassenderen Anliegens der Städte, der Nutzung des öffentlichen Raums nachhaltiger und gerechter zu gestalten.