Die OECD hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in Deutschland erneut nach unten korrigiert. Für das laufende Jahr erwarten die Experten nur noch ein Plus von 0,2 Prozent. Erst im kommenden Jahr soll es mit 1,1 Prozent wieder zu einem kräftigeren Plus reichen, wie die Organisation mitteilte. Im Vergleich zu anderen Industriestaaten liegt Deutschland laut der OECD weiterhin im wirtschaftlichen Rückstand. Während die OECD insgesamt für dieses Jahr ein Wachstum von 1,7 Prozent prognostiziert, werden für Deutschland lediglich 0,2 Prozent erwartet.
Ein Grund für diese schwache Prognose liegt laut OECD-Deutschlandexperte Robert Grundke in der energieintensiven Industrie, die in Deutschland eine größere Rolle spiele als in anderen Ländern der Euro-Zone. Dieser Sektor sei nach wie vor beeinträchtigt, was sich negativ auf das Gesamtwachstum auswirke. Zudem kritisierte Grundke die restriktive Fiskalpolitik Deutschlands. Die OECD rief die Bundesregierung dazu auf, die Finanzierung der geplanten Projekte im Klima- und Transformationsfond über 2024 hinaus zu klären, um Planungssicherheit zu schaffen.
Die Organisation schlägt vor, umweltschädliche und verzerrende Steuervergünstigungen wie das Dienstwagenprivileg und Dieselsubventionen zu streichen. Dies könne den fiskalischen Spielraum erhöhen und somit zu positiven Effekten auf die Wirtschaft beitragen. Ebenso empfiehlt die OECD eine Reform der Schuldenbremse, um den Spielraum für Nettoinvestitionen zu erweitern. Darüber hinaus sollten Maßnahmen ergriffen werden, um die Teilzeitbeschäftigung von Frauen in überqualifizierten Positionen zu reduzieren und Anreize für ein größeres Arbeitsangebot von Frauen zu schaffen.
