Nordrhein-Westfalen

Staatsschutz ermittelt: Rechtsradikale Nachrichten in Feuerwehr Chat-Gruppe!

In der Stadt Menden, Nordrhein-Westfalen, sollen Mitglieder der Feuerwehr in einer geschlossenen Chat-Gruppe rechtsradikale Nachrichten geteilt haben, wie kürzlich ans Licht gekommen ist. Nachdem Hinweise auf rechtsradikalen Inhalt in den Bildern und Texten an Führungskräfte der Feuerwehr herangetragen wurden, haben die Feuerwehr und die Stadtverwaltung entsprechende Screenshots erhalten. Infolgedessen wurde beschlossen, den Staatsschutz einzuschalten, um die Angelegenheit zu untersuchen.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Arnsberg bestätigte, dass die Anzeige eingegangen sei und der Staatsschutz den Fall prüfe. Es handelt sich um eine sehr kleine, geschlossene Chat-Gruppe, weshalb im Einzelfall geprüft werden muss, ob das Teilen dieser Inhalte strafrechtlich relevant ist. Die Anzahl an Nachrichten mit mutmaßlich volksverhetzendem oder verfassungswidrigem Inhalt ist bisher gering.

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Sowohl die Stadt als auch die Feuerwehr haben betont, dass sie die Vorwürfe ernst nehmen und sich deutlich von jeglichem rechtsradikalen Gedankengut distanzieren. Jegliche Form von Extremismus und Rassismus wird aufs Schärfste verurteilt. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, werden entsprechende Maßnahmen ergriffen, da rechtsradikales Gedankengut weder in der Feuerwehr noch in der Stadt toleriert wird.

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