Grüne und Piraten trennen sich im Kreistag: Politische Allianz löst sich auf

Neuer politischer Kurs im Rhein-Erft-Kreis: Piraten.brechen politische Bündnisse ab

Im Rhein-Erft-Kreis hat sich eine politische Veränderung ergeben, die die Landschaft im Kreistag maßgeblich beeinflusst. Die Piratenpartei hat beschlossen, ihre politischen Bündnisse mit den Grünen aufzugeben, was zu einer Aufspaltung der Fraktionen führt. Damit reduziert sich die Mitgliederzahl der Grünen auf 15, während Jannis Milios beschlossen hat, eigenständig weiterzuarbeiten.

Die Auflösung der politischen Allianz führt dazu, dass die Grünen den Posten des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden verlieren, der Fraktionen ab 16 Mandaten zusteht. Diese Entscheidung resultiert in einer Einsparung von einem mittleren vierstelligen Betrag im Jahr für die Steuerzahler.

Nach Informationen von Recherchen der Redaktion wurde die Auflösung des Bündnisses nach der Wahl 2020 von Milios und dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Elmar Gillet, bestätigt. In einer gemeinsamen Erklärung betonten sie, dass alle Entscheidungen zum Austritt in gutem Einvernehmen getroffen wurden, ohne jedoch nähere Gründe für die Trennung zu nennen.

Rückgang des Stimmenanteils der Piraten.im Vergleich zur Wahl 2020

Beobachter vermuten, dass die Piratenpartei 16 Monate vor den anstehenden Kommunal- und Kreistagswahlen die Reißleine gezogen hat. Mit einem dramatischen Rückgang von rund 3000 Stimmen bei der Europawahl im Mai auf lediglich 1300 Stimmen war der Verlust eines Sitzes im Kreistag in Bergheim unausweichlich. Möglicherweise spielte die Wahrnehmung der politischen Inhalte der Piraten.als kleiner Juniorpartner im Bündnis mit den Grünen eine Rolle bei diesem Rückgang.

Die politische Neuausrichtung zeigt sich auch in der Stadt Kerpen, wo die Piraten.wieder eigenständig agieren. Alessa Flohe verlässt die FDP-Fraktion und wird ab dem 1. Juli als fraktionsloses Mitglied im Stadtrat tätig sein. Die Gründe für diesen Schritt bleiben unklar. Mit Flohe erhöht sich die Anzahl der fraktionslosen Ratsmitglieder in Kerpen auf vier, nachdem bereits im März die BBK-Fraktion aufgelöst wurde.