EU-Beitritt: Ukraine und Moldau erfüllen Voraussetzungen – Ungarn stellt Forderungen

Die Europäische Union hat kürzlich bestätigt, dass sowohl die Ukraine als auch Moldau die erforderlichen Kriterien für den Beginn von Verhandlungen über eine mögliche Aufnahme erfüllen. Dies schließt Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, zum Schutz von Minderheiten und zur Reduzierung des Einflusses von Oligarchen ein. Die Bundesregierung hatte bereits Ende Mai erklärt, dass sie die Voraussetzungen für Beitrittsgespräche mit der Ukraine als erfüllt ansieht.

Ungarn stellt zusätzliche Forderungen

Es gibt jedoch noch Ungewissheit darüber, ob die Beitrittsgespräche tatsächlich schnell beginnen werden, da Ungarn anscheinend zusätzliche Anforderungen für seine Zustimmung zu den Verhandlungen mit der Ukraine stellt. Insbesondere verlangt Ungarn eine ausführlichere Berücksichtigung des Themas Minderheitenschutz in den Verhandlungsdokumenten. Dies ist auf die wahrgenommene Missachtung der Rechte einer ungarischen Minderheit in der Ukraine zurückzuführen. Die Niederlande müssen ebenfalls noch ihre Zustimmung geben.

Erfüllung aller Reformauflagen

Schon im Dezember wurde grundsätzlich beschlossen, dass die Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau beginnen sollen. Es wurde jedoch festgelegt, dass vor dem offiziellen Beginn der Verhandlungen alle Reformauflagen erfüllt sein müssen. Zusätzlich müssen alle EU-Mitgliedstaaten dem Verhandlungsrahmen zustimmen, in dem Leitlinien und Grundsätze für die Gespräche festgelegt werden.

Die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen wird in der Ukraine positiv aufgenommen, da dies ein Signal dafür ist, dass der Widerstand gegen Russland unterstützt wird. Es ist jedoch ungewiss, wie lange es nach Beginn der Gespräche dauern wird, bis ein tatsächlicher Beitritt stattfinden kann. Die Türkei zum Beispiel wurde bereits 1999 Kandidat für einen EU-Beitritt und befindet sich derzeit aufgrund von Rückschritten bei der Rechtsstaatlichkeit weiter von einer Mitgliedschaft entfernt als alle anderen Kandidaten.