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Parteien fordern: Bürokratieabbau für Schausteller in NRW!

NRW-Parteien wollen Schausteller entlasten: Lösung für finanzielle und bürokratische Lasten gesucht.

Schausteller in Nordrhein-Westfalen könnten bald von finanziellen und bürokratischen Belastungen befreit werden, so ein parteiübergreifender Antrag an den Düsseldorfer Landtag. CDU, SPD, Grüne und FDP drängen darauf, dass die Landesregierung entsprechende Maßnahmen ergreift und sich mit den Kommunen abstimmt. Besonders problematisch sind laut dem Antrag die Schankgebühren, die Schausteller derzeit in NRW und sieben weiteren Bundesländern für jede Veranstaltung in jeder Kommune beantragen müssen. Dies führt zu erheblichen finanziellen und organisatorischen Hürden.

Die Fraktionen argumentieren, dass Bundesländer, die eigene Regelungen vom Bundesgaststättengesetz abweichend erlassen haben, das Verfahren bereits vereinfacht haben. Deshalb fordern sie eine schnelle Lösung, nämlich dass der Besitz einer Reisegewerbekarte ausreicht, um alle gaststättenrechtlichen Anforderungen zu erfüllen und insbesondere keine Schankgebühren mehr anfallen. Die aktuelle Situation benachteilige die Schausteller und führe zu einer ungleichen Belastung, während ihre Arbeit einen wichtigen Beitrag zum kulturellen Leben und zur Attraktivität Nordrhein-Westfalens leiste.

Der gemeinsame Antrag betont die Bedeutung der Unterstützung für die Schaustellerbranche, ohne die Kirmessen, Volksfeste und Traditionsveranstaltungen im Bundesland undenkbar wären. Die Fraktionen fordern daher eine schnelle Lösung, um die Belastungen für die Schausteller zu verringern und ihnen ihre wichtige Rolle in der Kulturlandschaft zu erleichtern. Am Donnerstag wird der Landtag über den Antrag abstimmen.

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Lebt in Stuttgarts Umland und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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