Paderborn

Musk unter Druck: X in Brasilien droht die endgültige Stilllegung!

Nach der Stilllegung der Kurznachrichtenplattform X in Brasilien hat Elon Musks Unternehmen teilweise nachgegeben und eine rechtliche Vertreterin benannt. Der Bundesrichter Alexandre de Moraes forderte jedoch weitere Unterlagen und setzte X eine Frist von fünf Tagen, um Dokumente zur Ernennung von Rachel Villa Nova Conceição als Rechtsvertreterin vorzulegen. Dazu gehört eine Vollmacht von ihr für Brasilien sowie der Nachweis ihrer Registratur bei der Handelskammer in São Paulo. Die Situation spitzt sich zu, denn Moraes hatte bereits Ende August die Schließung von X angeordnet, nachdem das Unternehmen eine Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen ließ und sich weigerte, Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren.

Musk, der sich als Verfechter der Meinungsfreiheit inszeniert, sieht in den Maßnahmen von Moraes eine Bedrohung dieser Freiheit und bezeichnete ihn als „bösen Diktator“. Es war bereits zu einer Geldbuße von etwa 2,98 Millionen Euro gegen X gekommen, die vom Obersten Bundesgericht verhängt wurde. Musks Büro in Brasilien wurde im August geschlossen, da er Befürchtungen hinsichtlich einer möglichen Festnahme seiner damaligen Repräsentantin äußerte. Die neu ernannte Anwältin hatte das Unternehmen bereits vor der Schließung vertreten. Dieses rechtliche Gerangel wirft Fragen zur Zukunft der Plattform in Brasilien auf, und die Entwicklungen dürften genau verfolgt werden, wie www.westfalen-blatt.de berichtet.

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