Trump’s Restriktionen bei Meta aufgehoben
Menlo Park (dpa) – Der Tech-Gigant Meta sorgt für Aufsehen, indem er die restlichen Limitierungen für den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump aufhebt. Dies geschieht zu einem kritischen Zeitpunkt, da sich der Wahlkampf um das Weiße Haus aufheizt. Damit entfällt die drohende Möglichkeit strengerer Strafen für Trump bei Regelverstößen.
Anfang 2023 hatte Trump bereits die Kontrolle über seine Accounts auf Facebook und Instagram zurückerlangt. Dennoch hätte er als wiederholter Regelbrecher erneut gesperrt werden können, sogar bei kleineren Verstößen gegen die Plattformregeln.
Meta verweist auf ein Update ihres früheren Blogeintrags, in dem darauf hingewiesen wird, dass Trump bald offiziell als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei nominiert werden soll. Die Öffentlichkeit hat laut Meta das Recht, die Kandidaten beider Parteien auf gleicher Grundlage zu hören. Gleichzeitig betont das Unternehmen, dass für alle Kandidaten weiterhin die gleichen Regeln gelten, die Hassrede oder Beleidigungen von der Plattform fernhalten.
Die Verbannung nach dem Sturm auf das Kapitol
Am Ende seiner Amtszeit wurde Trump von den großen Social-Media-Plattformen gesperrt, nachdem seine Anhänger am 6. Januar 2021 das US-Parlament in Washington gestürmt hatten. Vor diesen beispiellosen Ereignissen behauptete er fälschlicherweise, dass ihm der Sieg bei den Präsidentschaftswahlen 2020 durch Betrug verwehrt worden sei.
In seinen Online-Nachrichten vor und nach dem Angriff auf das Kapitol zeigte er offene Sympathie für die Randalierer. Die Plattformbetreiber befürchteten, dass neue Gewaltausbrüche drohten, wenn Trump nicht gesperrt würde.
Zunächst wurde Trump vom Facebook-Konzern auf unbestimmte Zeit verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta kam jedoch zu dem Schluss, dass eine dauerhafte Sperrung nicht mit den Plattformregeln vereinbar sei. Es wurde entschieden, dass Trumps Konten auf Facebook und Instagram vorerst nur für zwei Jahre blockiert sein sollten – und danach erneut überprüft werden müssten.