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Historischer Wahlsieg: Rechte Opposition übernimmt Nordmazedonien – Was folgt?

Historischer Machtwechsel in Nordmazedonien - Was bedeutet das für die EU-Beitrittsverhandlungen?

Die rechte Opposition in Nordmazedonien hat bei den kürzlich abgehaltenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen einen klaren Sieg errungen. Die rechtsnationale VMRO-DPMNE erreichte 43,1 Prozent der Stimmen und wird mit 59 Mandaten im 120-sitzigen Parlament vertreten sein. Die langjährig regierende sozialdemokratische SDSM musste eine herbe Niederlage hinnehmen, da sie nur noch 15,1 Prozent der Stimmen und 19 Mandate erhielt. Diese Ergebnisse markieren einen bedeutenden Machtwechsel in der politischen Landschaft Nordmazedoniens.

Als Konsequenz des Wahlsiegs ist VMRO-Chef Hristijan Mickoski in einer aussichtsreichen Position, um der nächste Regierungschef des Landes zu werden, welches 2019 seinen Namen von Mazedonien zu Nordmazedonien geändert hat. Die Bevölkerung zeigte ihre Freude über den politischen Wandel durch Autokorsos, Hupkonzerte und Feuerwerke. Die oppositionelle Bewegung war erfolgreich darin, die Unzufriedenheit vieler Bürger mit den regierenden Sozialdemokraten zu nutzen, die mit Problemen wie schlechter Verwaltung, Vetternwirtschaft und Korruption zu kämpfen hatten.

Die VMRO setzte auch im Wahlkampf auf nationalistische Rhetorik und kündigte an, einen konfrontativen Kurs gegen Griechenland und Bulgarien einzuschlagen. Dies könnte die Beitrittsverhandlungen des Landes mit der EU behindern, insbesondere da beide Nachbarländer ein Vetorecht in diesem Prozess haben. Der Einbezug der bulgarischen Minderheit in Nordmazedoniens Verfassung ist eine entscheidende Forderung, um die EU-Beitrittsverhandlungen voranzubringen. Die VMRO hatte in der vorherigen Regierung eine Verfassungsänderung blockiert, die eine Zweidrittelmehrheit erforderte. Es bleibt abzuwarten, wie die neue Regierung mit diesem Thema umgehen wird, um den EU-Beitrittsprozess fortzusetzen.

Gordana Siljanovska-Davkova von der VMRO gewann ebenfalls die Stichwahl um das Amt des Staatsoberhaupts mit 65 Prozent der Stimmen. Dies markiert eine weitere Niederlage für die Sozialdemokraten, da der von ihnen unterstützte Amtsinhaber chancenlos war. Das Staatsoberhaupt von Nordmazedonien hat ähnlich wie in Deutschland hauptsächlich repräsentative Aufgaben. Dieser politische Umbruch signalisiert eine neue Ära in der nordmazedonischen Politik mit weitreichenden Implikationen für die Zukunft des Landes.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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