Olpe

UCW kritisiert Rechtsverstoß bei Genossenschaftsgründung

Rechtsverstoß entdeckt: UCW Olpe enthüllt kritische Details

Die Fraktion der Unabhängigen Christlichen Wählergemeinschaft (UCW) im Rat der Stadt Olpe ist bestürzt über einen Rechtsverstoß, der im Juni 2022 im Zusammenhang mit der Gründung einer Genossenschaft für den Wohnungsbau auf einer Industriebrache auf der Olper Hütte aufgetreten ist. In der Vorlage hatte der Bürgermeister mit einer Satzungsregelung geworben, die der Stadt Olpe die Mehrheit im Aufsichtsrat der Genossenschaft zusicherte. Dieser Passus wurde nun, fast zwei Jahre später, im Rahmen angeblich redaktioneller Änderungen geändert, da er gegen das Genossenschaftsgesetz verstieß. Zukünftig darf die Stadt Olpe nur noch ein Drittel der Aufsichtsratsmitglieder stellen, was derzeit nur einem Vertreter entspricht.

UCW-Fraktionschef Christian Ratte äußerte, dass der Rechtsverstoß in der Satzung offensichtlich weder dem Bürgermeister noch der Verwaltung aufgefallen sei. Die Genossenschaft hat bereits Verbindlichkeiten von rund einer Million Euro angehäuft. Die UCW betont in einer Pressemitteilung, dass sie keinerlei bewusste Täuschung des Rates seitens der Verwaltung unterstellt, jedoch die Ursache für den Rechtsverstoß entweder in fehlendem Rechtswissen oder mangelnder Sorgfalt vermutet.

Die unkorrekte Regelung im Satzungstext sorgte für kontroverse Diskussionen im Stadtrat und den Ausschüssen, da die Mehrheitsregelung der Stadt Olpe als entscheidend für die Zustimmung zur Genossenschaft betrachtet wurde. Die nun erfolgte Anpassung bezüglich der Aufsichtsratsbeteiligung der Stadt wirft Fragen nach der Wahrung gesetzlicher Vorgaben und der Transparenz in Verwaltungsprozessen auf. Die UCW kritisiert den Rechtsverstoß als redaktionelle Änderung getarnt und fordert eine genaue Aufklärung, um zukünftige ähnliche Vorfälle zu verhindern.

Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Martin Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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