Von der Leyen für zweite Amtszeit nominiert: EU-Gipfel und die Herausforderungen der Zustimmung

Ursula von der Leyen auf dem Weg zur zweiten Amtszeit

Brüssel (dpa) – Nach der Nominierung durch den Europäischen Rat steht Ursula von der Leyen vor einer möglichen zweiten Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission. Die Entscheidung des Gremiums der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten markiert einen wichtigen Schritt in der europäischen Politik.

Die Bedeutung der Spitzenposten in der EU

Die Präsidentschaft der EU-Kommission ist eine der bedeutendsten Positionen in Europa. Dem Amtsinhaber oder der Amtsinhaberin unterstehen rund 32.000 Mitarbeiter, die maßgeblich an der Ausarbeitung von EU-Gesetzen beteiligt sind. Darüber hinaus repräsentiert die Kommissionspräsidentin die EU auf internationalen Gipfeltreffen wie dem G7 oder G20.

Verhandlungsbasis Europawahl-Ergebnis

Das Ergebnis der Europawahl war entscheidend für die Vergabe der Spitzenposten. Mit der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin erzielte das Mitte-Rechts-Bündnis EVP das beste Ergebnis. Nun strebt von der Leyen eine Koalition mit den Sozialdemokraten und den Liberalen an, um ihre zweite Amtszeit zu festigen.

Um ihre erneute Wahl zu gewährleisten, sucht von der Leyen auch die Unterstützung von Abgeordneten anderer Parteien, darunter den Grünen. Die Abstimmung im Parlament in Straßburg könnte bereits in der dritten Juli-Woche stattfinden, so Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.

Zusammenhalt und Einbindung aller EU-Staaten

Trotz Kritik einiger Regierungschefs am Prozess der Personalentscheidungen, betonten andere die Wichtigkeit eines solidarischen Miteinanders in der EU. Donald Tusk, der federführend für die EVP verhandelte, hob die Bedeutung eines inklusiven Entscheidungsverfahrens hervor.

Die Nominierung von der Leyens, Costas und Kallas‘ unterstreicht die Vielfalt und den Zusammenhalt der EU-Staaten. Ein starkes Team an der Spitze der EU-Gremien signalisiert Entschlossenheit und Einigkeit in der Bewältigung der Herausforderungen, vor denen Europa steht.