Oberhausen

UN-Vollversammlung stärkt Rolle der Palästinenser mit Resolution

Die UN stärkt die Rechte der Palästinenser: Ein historischer Schritt zur internationalen Anerkennung.

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat eine Resolution in New York verabschiedet, die die Rolle der Palästinenser innerhalb des Gremiums stärkt. Die Resolution fordert zudem den Weltsicherheitsrat auf, die „wohlwollende“ Prüfung einer Vollmitgliedschaft Palästinas in Betracht zu ziehen. Unterstützt von einer überwältigenden Mehrheit erlaubt die Resolution Palästina eine aktive Teilnahme an den Vollversammlungssitzungen, gewährt jedoch kein reguläres Stimmrecht.

Trotz der Bemühungen der Palästinenser um weltweiten Rückhalt für eine UN-Vollmitgliedschaft blockieren die USA den Prozess weiterhin im Weltsicherheitsrat. Diese Blockade ähnelt der Situation im April, als die USA mit ihrem Vetorecht einen Antrag auf palästinensische UN-Mitgliedschaft blockierten. Die USA argumentieren, dass eine Einigung mit Israel über eine Zweistaatenlösung Voraussetzung für eine Anerkennung der UN-Vollmitgliedschaft Palästinas sei.

Die Resolution in der UN-Vollversammlung spiegelt auch ein internationales Stimmungsbild zum Nahostkonflikt wider, insbesondere im Kontext des Gaza-Krieges. Es wird erwartet, dass die Resolution eine deutliche Mehrheit erhält, wobei Enthaltungen von westlichen Staaten und eine Mehrheit von Ja-Stimmen aus dem Rest der Welt erwartet werden. Innerhalb der UN-Vollversammlung gibt es im Allgemeinen eine klare Mehrheit für Israel-kritische oder propalästinensische Beschlüsse, da hier kein Vetorecht wie im Sicherheitsrat besteht.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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