Slowenien erkennt Palästina als Staat an: Hoffnung auf Frieden im Nahen Osten

Nach Spanien, Irland und Norwegen hat auch Slowenien Palästina als Staat anerkannt. Tanja Fajon, die Chefdiplomatin des slowenischen Außenministeriums, betonte die Bedeutung dieser Entscheidung als Botschaft der Hoffnung und des Friedens. Sie betonte die Überzeugung, dass nur eine Zweistaaten-Lösung langfristigen Frieden im Nahen Osten bringen könne. Diese Anerkennung markiert einen Schritt zur Sicherheit für sowohl Palästinenser als auch Israelis, so Fajon.

Während Palästina bereits von vielen Ländern als Staat anerkannt wird, fehlt diese Anerkennung noch von einflussreichen westlichen Nationen wie den USA, Großbritannien und der Mehrheit der EU-Staaten. Slowenien reiht sich daher als 147. Land weltweit in die Liste der Länder ein, die Palästina als souveränen Staat anerkennen. Diese Entscheidung stößt jedoch nicht bei allen auf Zustimmung. Israels Regierung bezeichnete die verstärkte Anerkennung Palästinas als „Belohnung für Terrorismus“.

Der Weg zur Anerkennung in Slowenien war von politischem Taktieren geprägt. Die oppositionelle SDS-Partei unter Ex-Ministerpräsident Janez Jansa zog einen Antrag auf ein Referendum über die Anerkennung Palästinas zurück, um die Abstimmung im Parlament um mindestens 30 Tage zu verzögern. Dank einer geschickten Interpretation der Verfahrensregeln seitens der Regierungskoalition konnte jedoch eine Abstimmung angesetzt werden, die schließlich einstimmig für die Anerkennung ausfiel, während die rechte Opposition die Abstimmung boykottierte. Die Entscheidung Sloweniens verdeutlicht die kontroversen Debatten und Meinungen, die das Thema der Anerkennung Palästinas als Staat begleiten.