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Politik-Poker in Erfurt: Wer wird der nächste Landtagspräsident?

Erfurt steht am heutigen Tag im Zeichen eines Politikkampfes, während der Thüringer Landtag seine erste Sitzung nach der Wahl abhält und die AfD als stärkste Kraft auf ihrem Weg zur Wahl eines neuen Landtagspräsidenten auf erbitterten Widerstand von CDU, SPD, BSW und Linken stößt – ein Aufeinandertreffen, das an die turbulenten Ereignisse von 2020 erinnert und die Weichen für die politische Zukunft des Freistaates stellen könnte!

In Thüringen findet heute die erste Sitzung des neuen Landtags statt, fast vier Wochen nach der Wahl. Im Mittelpunkt steht die Wahl des Landtagspräsidenten, und es wird bereits als spannendes Kräftemessen zwischen der AfD, die mit 32 von 88 Sitzen nun die stärkste Fraktion stellt, und den übrigen Parteien, bestehend aus CDU, BSW, Linke und SPD, angesehen. Letztere wollen verhindern, dass ein AfD-Kandidat an die Spitze des Parlaments gewählt wird, da diese Partei vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird. Zur Schaffung einer fairen Wahlbedingungen planen CDU und BSW eine letzte Änderung der Geschäftsordnung. Laut AfD ist dies jedoch rechtswidrig.

Die AfD hat Wiebke Muhsal als Kandidatin nominiert, während CDU-Thadäus König als Konsenskandidat ins Rennen geht. Die Sitzung wird vom Alterspräsidenten Jürgen Treutler geleitet, und es gibt bereits Spekulationen über mögliche Komplikationen. Sowohl die CDU als auch die AfD erwägen einen Gang zum Verfassungsgericht, sollte gegen die Geschäftsordnung verstoßen werden. Politikwissenschaftler Torsten Oppelland betont, dass die AfD zwar ein Vorschlagsrecht hat, jedoch Mehrheiten für den Vorsitz benötigt. Ungewiss bleibt, ob die Sitzung reibungslos verlaufen oder zu Unterbrechungen führen wird, da mehrere Unwägbarkeiten im Raum stehen. Wie www.radiooberhausen.de berichtet.

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