Berlin (dpa) – Die Pädagogische Akademie in Bonn diente als Symbol für den Neuanfang nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs. Hier versammelte sich der Parlamentarische Rat zwischen September 1948 und Mai 1949, um das Grundgesetz für eine neue Demokratie zu entwerfen. Heute wird das 75-jährige Jubiläum der Verkündung des Grundgesetzes gefeiert.
Die Entstehung des Grundgesetzes war geprägt von den Lehren aus der gescheiterten Weimarer Republik. Die Verfasser stellten sicher, dass das Staatsoberhaupt weniger Macht hatte, führten das konstruktive Misstrauensvotum ein und setzten die Grundrechte an die Spitze des Gesetzes. Das Bundesverfassungsgericht erwies sich als bedeutender Eckpfeiler, um das Grundgesetz sowohl zu schützen als auch auf Veränderungen in der Gesellschaft anzuwenden.
Angesichts autoritärer Tendenzen in anderen Ländern wie Ungarn und Polen wird deutlich, dass es keine absolute juristische Absicherung der Demokratie gibt. Eine Diskussion über den Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Demokratiefeinden läuft bereits. Es wird betont, wie entscheidend die Unterstützung der Bürger für die demokratische Ordnung ist, insbesondere angesichts eines weltweiten Trends zu autoritären Regimen.
Zeitzeugen, die die Gründung der Bundesrepublik noch miterlebt haben, warnen davor, dass die Demokratie nicht nur von äußeren Feinden, sondern auch von der Gleichgültigkeit der Bürger bedroht ist. Es wird darauf hingewiesen, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist und ständiger Wachsamkeit bedarf, um erhalten zu bleiben. Trotz 75 Jahren Demokratie in Westdeutschland und 34 Jahren in Ostdeutschland besteht die Gefahr, dass Rechtsextreme Parteien wie die AfD an Einfluss gewinnen und das politische System verändern könnten.
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