Friedensprozess in der Ukraine: 57 Staats- und Regierungschefs beraten in der Schweiz

Bei dem G7-Gipfel in Italien wurde beschlossen, dass Vertreter von 92 Staaten in der Schweiz zusammenkommen, um über einen möglichen Friedensprozess in der Ukraine zu beraten. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Vizepräsidentin der USA, Kamala Harris, sind unter den Teilnehmern. Auffällig ist jedoch, dass Russlands Präsident Wladimir Putin nicht eingeladen wurde und auch China, sein wichtigster Verbündeter, abgesagt hat.

Trotz der Abwesenheit einiger wichtiger Staats– und Regierungschefs sind 57 Länder mit ihren Delegationen vertreten. Die Gespräche konzentrieren sich auf Themen wie den Getreideexport aus der Ukraine, die Sicherheit des besetzten Atomkraftwerks Saporischschja, die Ablehnung des Einsatzes von Atomwaffen und humanitäre Fragen wie den Gefangenenaustausch.

Vor Beginn des Gipfels stellte Russlands Präsident Putin eine Bedingung für das Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine: Die Ukraine solle auf bestimmte Gebiete verzichten. Diese Forderung stieß in Kiew auf scharfe Kritik, und das ukrainische Außenministerium wies sie als absurd und manipulativ zurück.

Bundeskanzler Scholz hat bereits im Vorfeld betont, dass die Erwartungen an die Schweizer Konferenz gedämpft werden sollten. Er sieht sie als ersten Schritt in einem möglichen Verhandlungsprozess zwischen der Ukraine und Russland. Es wird betont, dass auf dem Gipfel keine direkten Verhandlungen zum Ende des Krieges geführt werden, sondern dass es vielmehr einen Ausgangspunkt für mögliche Gespräche darstellt.

Die Schweizer Gastgeber hoffen, dass diese Konferenz zu weiterführenden Treffen noch in diesem Jahr führen wird und dass Russland zu gegebener Zeit einbezogen werden kann. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Diskussionen auf dem Gipfel zu konkreten Ergebnissen in Bezug auf den Konflikt in der Ukraine führen werden.