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Europarats 75-Jahres-Jubiläum: Baerbocks Appell zur Verteidigung unserer europäischen Werte

Baerbock fordert zum Schutz der europäischen Werte auf

Außenministerin Annalena Baerbock hat 75 Jahre nach der Gründung des Europarats zur Verteidigung der Werte der ersten großen europäischen Nachkriegsorganisation aufgerufen. In einer Bundestagsdebatte in Berlin zum 75. Jahrestag der Gründung betonte sie, dass die europäische Art zu leben und die Werte des Europarats herausgefordert wie nie zuvor seit dem Ende des Kalten Krieges seien. Dies verdeutlichte sie auch anhand des Attentats auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico und rief dazu auf, die europäische Demokratie zu verteidigen.

Die Außenministerin äußerte tief empfundene Dankbarkeit anlässlich des Jubiläums und betonte, dass Deutschland durch Europa als Demokratie gewachsen sei. Im Rahmen eines Festakts zum 75. Bestehen des Europarats in Straßburg wird Baerbock eine Rede halten. Der Europarat, 1949 gegründet, hat gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof die Aufgabe, die Menschenrechte in seinen Mitgliedsstaaten zu schützen, ohne jedoch ein Organ der Europäischen Union zu sein. Mit 46 Mitgliedsländern, darunter alle EU-Staaten sowie Großbritannien und die Türkei, vertritt er insgesamt 680 Millionen Europäerinnen und Europäer.

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Baerbock warnte vor Bedrohungen der europäischen Werte sowohl von externen Akteuren wie Wladimir Putin als auch von internen Entwicklungen, die Hass und völkische Ideologien fördern. Sie beklagte Einschränkungen der Pressefreiheit, Manipulation von Gerichten und Hetze gegen Minderheiten. Die Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hob sie besonders hervor, da dort fast 700 Millionen Menschen ihre Freiheitsrechte gegen ihre eigenen Staaten einklagen können. Der Gerichtshof repräsentiert ein grundlegendes Verständnis von gleichen Rechten für jedes Individuum, unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder Religion, was bei seiner Gründung im Jahr 1959 als revolutionär angesehen wurde.

Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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