Jubiläum in unruhigen Zeiten: Europarat wird 75

Straßburg – Vor 75 Jahren wurde der Europarat als „europäisches Gewissen“ von Konrad Adenauer bezeichnet. Heute scheint die Organisation in einem schwierigen Zustand zu sein, da mehrere Mitglieder mit dem Austritt drohen und die Rechte, die der Europarat überwacht, weiterhin unter Druck stehen. Viele verwechseln zudem die Organisation mit der Europäischen Union, was ihre Bedeutung in einem Schatten der EU erscheinen lässt.

Im Schatten der jüngeren EU

1949 gegründet, setzt sich der Europarat für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Mit 46 Mitgliedsländern, darunter EU-Staaten, Großbritannien und die Türkei, umfasst der Europarat 680 Millionen Europäer von Grönland bis Aserbaidschan. Die wachsende Bedeutung der EU hat jedoch dazu geführt, dass der Europarat an Relevanz verloren hat, da viele ihn mit dem Europäischen Rat verwechseln, der aus den Staats- und Regierungschefs der EU besteht.

Viele Wackelkandidaten

Mit dem Ukraine-Krieg und dem Ausschluss Russlands aus der Gemeinschaft steht der Europarat vor Herausforderungen. Andere Mitgliedsländer wie Serbien, die Türkei und Aserbaidschan gelten als unsichere Mitglieder, wodurch die Zukunft des Europarats ungewiss erscheint. Dennoch warnt Frank Schwabe, Leiter der Deutschen Delegation, davor, Austrittsdrohungen zu beachten, da dies die Substanz der Organisation gefährden könnte.

Begrenzte Möglichkeiten

Der Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bleibt das stärkste Instrument des Europarats zum Schutz der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Trotz begrenzter Ressourcen betont Schwabe die verbrieften Rechte des Europarats, wie das Recht auf Wahlbeobachtungen und Gefängnisbesuche. Der Europarat mag oft als Papiertiger angesehen werden, aber seine institutionellen Rechte sind entscheidend für die Rechtsstaatlichkeit in Europa.

Europarat als Impulsgeber

Der Europarat hat positive Entwicklungen in Europa ermöglicht, darunter liberalisierte Abtreibungsgesetze in Irland, Gefängnisreformen in Russland und der Türkei sowie die Stärkung der Rechte von Familien und Geflüchteten. Der Einfluss des Europarats in Ländern wie der Ukraine und Moldau zeigt, wie wichtige Reformen durch den Europarat angestoßen werden können, insbesondere im Kampf gegen Korruption und die Gewalt gegen Frauen.

Mit ein bisschen Zuversicht in die Zukunft

Obwohl nationalistische, rassistische und antifeministische Tendenzen in Europa zunehmen, bleibt der Europarat nach Ansicht von Experten wichtiger denn je. Es bedarf jedoch eines größeren politischen Willens und der Effizienzsteigerung des bestehenden Systems, um die Zukunft des Europarats zu sichern. Trotz der Herausforderungen bleibt die Zuversicht, dass sich die Lage wieder zum Besseren wenden wird.