Der israelische Angriff im Gazastreifen: Völkerrechtliche Regeln und Kontroversen

Infolge des israelischen Angriffs auf eine als Schutzraum genutzte Schule im Gaza-Streifen mit vielen Opfern gibt es weltweite Empörung. Laut Israel hatten sich Hamas-Kämpfer dort versteckt. Doch was erlaubt das internationale humanitäre Völkerrecht, und was nicht?

Verbot des Versteckens in zivilen Einrichtungen

Es ist ein schwerwiegender Verstoß gegen das Völkerrecht, wenn Kämpfer sich in zivilen Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäusern verstecken, um von dort aus Angriffe zu starten. Laut den Bestimmungen des internationalen Strafgerichtshofs ist die Nutzung von Zivilpersonen als Schutzschilde untersagt. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass es verboten ist, Zivilpersonen für militärische Zwecke zu missbrauchen.

Rechtfertigung für Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser

Selbst Schulen und Krankenhäuser können zu legitimen militärischen Zielen werden, wenn sie zu den militärischen Operationen des Gegners beitragen. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz betont, dass unter bestimmten Bedingungen, wie der Nutzung eines Krankenhauses als Waffendepot oder Versteck für Kämpfer, ihr Schutzstatus entfallen kann.

Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit

Bei der Entscheidung, ob eine Schule oder ein Krankenhaus angegriffen werden darf, muss die Verhältnismäßigkeit abgewogen werden. Dies bedeutet, dass der zu erwartende Schaden mit dem erhofften Ziel abgewogen werden muss. Es ist entscheidend, dass der Schaden für Zivilisten minimal gehalten wird und keine Objekte angegriffen werden, wenn der Schaden für Zivilpersonen den militärischen Nutzen übersteigt.

Die Bewertung des UN-Menschenrechtsbüros

Laut dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, betrachten einige auf beiden Seiten die Tötung von Zivilisten als akzeptablen Kollateralschaden oder sogar als gezielte Kriegsführung. Diese Vorgehensweise wird als humanitäre Katastrophe angesehen und zeigt einen Zusammenbruch der grundlegenden humanen Werte. Es ist klar, dass trotz der Aktionen einer Partei, das humanitäre Völkerrecht nicht außer Kraft gesetzt wird. Die Verletzung durch eine Seite entbindet die andere nicht von ihren Verpflichtungen.