OberhausenPolitik

CDU Bundesvize Prien schließt Möglichkeit der Zusammenarbeit mit BSW nicht aus

Möglichkeit einer Zusammenarbeit im Osten: CDU-Vize und BSW könnten nach den Landtagswahlen kooperieren.

Die CDU-Bundesvize Karin Prien hat in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ eine mögliche Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen nicht ausgeschlossen. Prien betonte, dass die Entscheidung von den Persönlichkeiten, die für das BSW antreten, und den politischen Zielen in den Wahlprogrammen abhängen werde. Sie machte deutlich, dass trotz dieser Offenheit Kooperationen mit der Linkspartei und der AfD weiterhin abgelehnt werden, da die CDU einen „Unvereinbarkeitsbeschluss“ gegen jegliche Zusammenarbeit mit diesen Parteien verhängt hat.

Besonders in Thüringen wird die politische Lage als kompliziert angesehen, da die AfD in Umfragen auf Platz eins lag, gefolgt von der CDU auf Platz zwei und dem BSW sowie der Linken auf Platz drei. Es ist unklar, wie nach den Wahlen Mehrheiten in dem Bundesland gebildet werden können und wie eine zukünftige Regierung aussehen könnte. Prien betonte, dass auf Bundesebene derzeit keine Zusammenarbeit mit dem BSW in Betracht gezogen wird.

Die bevorstehenden Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern könnten zu erheblichen politischen Veränderungen führen, und die Entscheidungen über zukünftige Koalitionen könnten entscheidend für die politische Landschaft in der Region sein. Die Offenheit von Karin Prien gegenüber einer möglichen Zusammenarbeit mit dem BSW verdeutlicht, dass die CDU bereit ist, neue Wege zu gehen, um politische Ziele zu erreichen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Situation nach den Wahlen entwickeln wird und welche Konsequenzen sich daraus ergeben könnten.

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