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Verkehrsminister fordern schnelle Lösung für Deutschlandticket

Herausforderungen der Verkehrsminister:innen: Deutschlandticket, Finanzierung und Klimaschutz in Münster

Die Verkehrsminister:innen und -senator:innen der Länder haben bei ihrer Tagung in Münster den Bund dazu aufgefordert, beim Deutschlandticket Maßnahmen zur Finanzierung zu ergreifen. In einem Beschlusspapier der Konferenz wurde betont, dass die Stabilität des Preises von 49 Euro pro Monat für dieses Jahr davon abhängt, dass nicht genutzte Mittel auf das Jahr 2024 übertragen werden. Dafür sei eine Änderung des Regionalisierungsgesetzes notwendig. Außerdem wurde vorgeschlagen, dass der Ticketpreis für das Jahr 2025 rechtzeitig und auf Grundlage von Prognosen festgelegt werden soll.

Es wurde spekuliert, dass der Ticketpreis ab 2025 steigen könnte, und es wurde betont, dass transparente Mechanismen zur Preisbildung für die Folgejahre entwickelt werden sollten. Das Deutschlandticket ermöglicht es seit dem 1. Mai 2023, bundesweit im Nah- und Regionalverkehr genutzt zu werden, wobei monatlich etwa elf Millionen Tickets verkauft wurden. Die Finanzierung durch Bund und Länder gleicht Einnahmeausfälle der Verkehrsbetriebe aus.

Die Länder drängen auch auf Fortschritte beim geplanten „Ausbau- und Modernisierungspakt“ für den ÖPNV und erwarten Vorschläge des Bundes dazu. Ein Vorschlag von Bundesverkehrsminister Volker Wissing über einen milliardenschweren „Infrastrukturfonds“ fand Zustimmung bei den Ländern. Während der Tagung in Münster gab es Protestaktionen von Umweltschützern, die sich gegen den Autobahnausbau aussprachen und mehr Investitionen in den Umweltverbund forderten.

Am Mittwochabend empfing Bürgermeisterin Angela Stähler die Verkehrsminister:innen und -senator:innen im Friedenssaal, wo sie sich auch ins Goldene Buch der Stadt Münster eintrugen. Die Politiker:innen wurden über aktuelle Verkehrsprojekte informiert, wobei besonderes Augenmerk auf Radverkehrsprojekte wie Fahrradstraßen, Velorouten und Fahrradparkhäuser gelegt wurde. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr in Nordrhein-Westfalen, war Gastgeber für das Land NRW und informierte die Teilnehmer über die Fortschritte in Münsters Verkehrsprojekten.

Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Martin Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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