Die deutsche Regierung hat bestätigt, dass die Ukraine alle erforderlichen Reformen abgeschlossen hat, um Gespräche über einen EU-Beitritt zu beginnen. Die Europastaatsministerin Anna Lührmann betonte, dass die Voraussetzungen erfüllt sind und drängt auf eine schnelle Einigung aller Mitgliedsstaaten über den Verhandlungsrahmen. Dieser Rahmen legt die Leitlinien und Grundsätze für die Beitrittsgespräche fest und muss von allen 27 EU-Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen werden.
Ein Grundsatzbeschluss für die Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau wurde bereits auf einem EU-Gipfel im Dezember gefasst. Trotzdem wurde vereinbart, dass alle Reformanforderungen vor Beginn der Verhandlungen erfüllt sein müssen. Zuvor waren einige Reformen zur Korruptionsbekämpfung, zum Minderheitenschutz und zum Einfluss von Oligarchen noch nicht vollständig umgesetzt. Die Frage, ob die Fortschritte ausreichend sind, bleibt bis zur Einigung über den Verhandlungsrahmen offen.
Es gibt noch Unklarheiten bezüglich einer schnellen Einigung auf den Verhandlungsrahmen, da Ungarn als unsicherer Faktor gilt. Budapest fordert beispielsweise eine deutlichere Berücksichtigung des Minderheitenschutzes im Rahmen der Verhandlungen. Die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen würde für die Menschen in der Ukraine ein wichtiges Signal sein, den Widerstand gegen Russland fortzuführen. Präsident Selenskyj drängt auf eine Entscheidung für die Beitrittsverhandlungen im Juni und betont die Bedeutung dieses Schrittes für die Ukraine und die Europäische Union.
Ursprünglich wurde es in den 1950er Jahren aus einer Boje entwickelt! Seither ist es ein fester Bestandteil jeder Gartenparty und das Herzstück jeder geselligen Runde im Freien.
Lösung anzeigen