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Mindestlohn in Deutschland: Scholz fordert schrittweise Anhebung auf 15 Euro

Scholz fordert Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro: Kontroverse um Einmischung in die Entscheidung der Mindestlohnkommission

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich öffentlich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro ausgesprochen. In einem Interview mit dem „Stern“ äußerte er die klare Meinung, den Mindestlohn zunächst auf 14 Euro und dann in einem weiteren Schritt auf 15 Euro anheben zu wollen. Scholz kritisierte außerdem die Mindestlohnkommission, da die Arbeitgeber lediglich eine minimale Anpassung befürwortet hätten und das einvernehmliche Entscheiden gebrochen worden sei. Der derzeitige Plan sieht eine Erhöhung des Mindestlohns im kommenden Jahr von 12,41 Euro auf 12,82 Euro vor.

Die Forderung nach einer Lohnuntergrenze von 15 Euro wurde nicht nur von Bundeskanzler Scholz, sondern auch von den Grünen, Linken und der Gewerkschaft Verdi unterstützt. Für die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt ist es entscheidend, dass alle Menschen mit ihrem Einkommen auskommen können. Daher sei ein gesetzlicher Mindestlohn von 14 Euro noch in diesem Jahr und von 15 Euro im nächsten Jahr erforderlich. Auch innerhalb der SPD gab es Kritik an der geplanten Anhebung des Mindestlohns, da diese als zu niedrig angesehen wurde.

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Die Festlegung des Mindestlohns erfolgt durch eine spezielle Kommission, in der die Sozialpartner vertreten sind. Im Jahr 2022 wurde der Mindestlohn bereits auf 12 Euro angehoben, was Scholz als größte Gehaltsverbesserung seit Jahren im Niedriglohnsektor bezeichnete. Trotz Warnungen vor Jobverlusten habe sich diese Erhöhung als positiv erwiesen. Es kam jedoch auch Kritik von Seiten des Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger, der der SPD vorwarf, bereits den nächsten Eingriff in die Autonomie der Mindestlohnkommission vorzubereiten. Auch die FDP-Bundestagsfraktion sprach sich gegen politische Einmischungen in die Unabhängigkeit der Kommission aus.

Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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