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Europarat: 75 Jahre nach Gründung – Oft missverstanden, doch unverzichtbar

Zwischen Tradition und Veränderung: Die Zukunft des Europarats in unruhigen Zeiten

Der Europarat, der sich als Hüter der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa etabliert hat, feiert sein 75-jähriges Jubiläum. Gegründet im Jahr 1949, umfasst der Europarat 46 Mitgliedsländer, darunter nicht nur EU-Staaten, sondern auch Nationen wie Großbritannien und die Türkei. Die Organisation kümmert sich um die Belange von 680 Millionen Europäern, erstreckt sich über einen geografischen Raum von Grönland bis Aserbaidschan.

In jüngerer Zeit hat der Europarat jedoch an Bedeutung eingebüßt, da die EU immer mehr ins Rampenlicht rückt. Die Unterscheidung zwischen dem Europarat und dem Europäischen Rat fällt vielen schwer, insbesondere da beide Institutionen die gleiche Flagge und Hymne verwenden. Die Ukraine-Krise markierte einen Wendepunkt für den Europarat, der Russland nach seinem Angriffskrieg ausschloss und mit Austrittsdrohungen anderer Mitgliedsländer konfrontiert ist.

Trotz dieser Herausforderungen bleibt der Europarat über seinen Gerichtshof für Menschenrechte ein wichtiger Akteur. Der Gerichtshof überwacht die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention und spricht bindende Urteile aus, auch wenn er unter einer hohen Arbeitslast von jährlich über 50.000 neuen Beschwerden leidet. Trotz begrenzter finanzieller Ressourcen betont Frank Schwabe, Leiter der Deutschen Delegation, die verbrieften Rechte des Europarats wie die Entsendung von Wahlbeobachtern und Inspektionen in Gefängnissen.

Amnesty International und andere Organisationen würdigen die Rolle des Europarats bei der Förderung positiver Entwicklungen in Europa, wie der Reform von Gesetzen und der Stärkung von Rechten. Trotz aktueller Herausforderungen sind sie optimistisch, dass der Europarat angesichts zunehmender nationalistischer Tendenzen und dem Bedarf an internationaler Zusammenarbeit weiterhin von Bedeutung sein wird. Insgesamt wird ein politischer Wille zur Stärkung des bestehenden Systems und zur Bewahrung seiner Werte als Schlüssel für die Zukunft des Europarats angesehen.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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