AfD-Spitze will aus ID-Partei austreten: Ein Schritt zu neuen Bündnissen
Die AfD-Spitze hat beschlossen, aus dem europäischen Parteienverbund ID auszutreten, um einem möglichen Rauswurf zuvorzukommen. Die Entscheidung wurde vom Bundesvorstand getroffen und soll auf dem bevorstehenden Parteitag in Essen empfohlen werden.
Die ID, kurz für Identität und Demokratie, ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien. Der Austrittsantrag wird vor dem Delegiertentreffen bereits von verschiedenen AfD-Mitgliedern unterstützt. Sie argumentieren, dass die Mitgliedschaft in der ID-Partei einen unerwünschten Zugriff auf die Programmatik der AfD ermöglicht, was abgelehnt wird.
Im vergangenen Jahr ist die AfD der ID-Partei beigetreten, während sie bereits Mitglied der ID-Fraktion im Europaparlament war. Jedoch kam es zu einem Ausschluss aus der Fraktion kurz vor der Europawahl infolge kontroverser Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS. Die Entscheidung der AfD, Krah nach der Wahl aus ihrer Gruppe auszuschließen, führte nicht zu einer Wiederannäherung an die ID-Fraktion. Trotz allem ist die AfD noch immer in der ID-Partei vertreten.
AfD-Chefin Alice Weidel hat erklärt, dass alternative Bündnisse im neu gewählten Europaparlament erkundet werden. Es laufen Gespräche in Brüssel, jedoch wird in dieser Woche noch keine neue Fraktion gegründet. Für die Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind mindestens 23 Parlamentarier aus einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten erforderlich. Die AfD verfügt über 15 Abgeordnete aufgrund ihres Ergebnisses von 15,9 Prozent bei der Europawahl.
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