Der europäische Machtkampf: Neubesetzung von EU-Spitzenposten geht in die Verlängerung

EU-Spitzenposten bleiben vorerst unbesetzt: Von der Leyen muss warten

Das Ringen um die Besetzung der EU-Spitzenposten nach der Europawahl zieht sich weiter hin. Trotz eines geplanten Personalpakets, das Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission vorsah, konnten sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder bei ihrem Treffen in Brüssel nicht abschließend einigen.

Die Verhandlungen über die Besetzung der Spitzenposten dauern an. Nach einer Grundsatzvereinbarung der großen Parteienfamilien sollten von der Leyen, Kajas Kallas und António Costa zu den Schlüsselpersonen der EU werden. Doch die Details sind noch nicht endgültig geklärt.

Neue Verhandlungsrunde in Sicht

Ein weiteres Treffen Ende nächster Woche wird die Hoffnung auf eine Einigung aufrechterhalten. Die sechs Staats- und Regierungschefs, die bisher verhandelt haben, stehen kurz vor einem Konsens über die Besetzung der Spitzenposten.

Die Diskussionen zwischen den drei großen Parteienfamilien haben zu einem Stillstand geführt. Besonders der Streit über die Dauer der Amtszeit des EU-Ratspräsidenten war ein zentrales Thema. Die EVP wollte eine sofortige Regelung für fünf Jahre, was von den Sozialdemokraten abgelehnt wurde.

EVP als stärkste politische Kraft

Nach den Ergebnissen der Europawahl verdient die bürgerlich-konservative EVP eine starke Verhandlungsposition. Die Besetzung der EU-Kommission stellt nach wie vor die wichtigste Position dar. Von der Leyen muss noch die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs sowie des Europäischen Parlaments erhalten.

Die Entscheidung über die Besetzung der Spitzenposten erfordert eine qualifizierte Mehrheit der EU-Staaten. Die politischen Allianzen und die Interessensvertretung der verschiedenen Parteifamilien spielen dabei eine entscheidende Rolle.

Kritik an den Verhandlungen

Kritik an den bisherigen Verhandlungen kam vor allem von Viktor Orban, der die Ignorierung des Wahlergebnisses und die unklare Aufteilung der Spitzenjobs in Frage stellte. Dennoch bleibt von der Leyen vorerst in der Warteschleife, bis eine endgültige Einigung erzielt wird.

Die Entwicklung der kommenden Verhandlungsrunden bleibt abzuwarten, um zu sehen, ob sich die EU-Spitzenposten in naher Zukunft wieder besetzen lassen.