Von der Leyen für zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nominiert

Ursula von der Leyen erneut für zweite Amtszeit nominiert: Ein Erfolg für die Einigkeit Europas

Brüssel (dpa) – Die erneute Nominierung der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission ist ein bedeutender Schritt zur Stärkung der europäischen Einheit. Der Europäische Rat, bestehend aus den Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten, hat diese Entscheidung getroffen, neben der Nominierung von António Costa zum nächsten Präsidenten des Europäischen Rates und Kaja Kallas zur neuen EU-Außenbeauftragten.

Die Wahl von der Leyens zur Präsidentin der EU-Kommission ist von großer Bedeutung, da diese Position eine zentrale Rolle bei der Entwicklung neuer EU-Gesetze und der Vertretung der EU bei internationalen Gipfeltreffen wie G7 und G20 einnimmt. Mit rund 32.000 Mitarbeitern unterstellt, spielt diese Funktion eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der europäischen Verträge und der Gewährleistung der Interessen der EU auf globaler Ebene.

Der Prozess der Nominierung basierte auf den Ergebnissen der Europawahl, die vor knapp drei Wochen stattfand. Das Mitte-Rechts-Bündnis EVP, angeführt von von der Leyen, erzielte das beste Ergebnis. Nun strebt sie an, eine informelle Koalition mit den Sozialdemokraten (S&D) und den Liberalen (Renew) zu bilden, um ihre Ziele voranzutreiben.

Obwohl einige Regierungschefs, darunter die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Ungarns Regierungschef Viktor Orban, Kritik am Nominierungsprozess äußerten, beteuerten andere, dass niemand ausgeschlossen werden sollte. Donald Tusk, der polnische Regierungschef, unterstrich die Bedeutung der Einbeziehung aller EU-Mitgliedsstaaten.

Die Unterstützung des Parlaments wird entscheidend sein

Um ihre zweite Amtszeit anzutreten, benötigt Ursula von der Leyen die Mehrheit im Europäischen Parlament. Obwohl das informelle Bündnis aus EVP, Sozialdemokraten und Liberalen theoretisch über eine komfortable Mehrheit verfügt, wird spekuliert, dass einige Abgeordnete von der Fraktionslinie abweichen könnten. Daher bemüht sich von der Leyen um die Unterstützung von Abgeordneten anderer Parteien, darunter die Grünen.

Die bevorstehende Abstimmung im Parlament in Straßburg könnte bereits in der dritten Juli-Woche stattfinden, wie Parlamentspräsidentin Roberta Metsola angibt. Die Nominierung von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit ist nicht nur ein Erfolg für sie selbst, sondern auch ein symbolischer Schritt für die Einheit und Zusammenarbeit in der Europäischen Union.