Orbans Russland-Reise: Parlamentspräsident kritisiert diplomatische Entscheidung
Am Montag, den 15.07.2024, sorgt die Ankündigung des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban, eine Reise nach Moskau zu unternehmen, für Unruhe und diplomatische Spannungen in der EU. Die geplante Reise hat nicht nur in Brüssel, sondern auch im ungarischen Parlament für hitzige Diskussionen gesorgt. Orbans Entscheidung, sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen, wird von vielen als Affront gegen die europäische Einheit angesehen.
Der ungarische Parlamentspräsident Peter Markus äußerte sich besorgt über die möglichen Auswirkungen der Reise auf die Beziehungen Ungarns zur EU. Er betonte die Notwendigkeit eines koordinierten Vorgehens in Fragen der internationalen Diplomatie und warf Orbans Regierung Alleingänge vor.
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagierte prompt auf Orbans Entscheidung und ordnete einen Boykott an. Sie kündigte an, dass an künftigen informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Vertreter der EU-Kommission, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen werden. Darüber hinaus wird die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft verzichten.
Die diplomatischen Spannungen zwischen Ungarn und der EU nehmen somit weiter zu, während Orbans Reise nach Russland einen Schatten auf die Beziehungen zwischen Ungarn und den europäischen Partnern wirft. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird und welche Auswirkungen sie auf die internationale Kooperation haben wird.