EVP Triumph: Von der Leyen strebt zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an

Einfluss der Europawahlen auf die Zukunft der EU-Führung

Nach den jüngsten Europawahlen versammeln sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel, um über die Besetzung der Spitzenposten in der EU zu beraten. Der Ausgang der Wahl hat das politische Kräfteverhältnis innerhalb der EU verändert und damit direkten Einfluss auf die zukünftige Führung.

Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die eine zweite Amtszeit anstrebt, benötigt die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs, um ihre Kandidatur beim Parlament vorzuschlagen. Dies erfordert die Unterstützung von mindestens drei weiteren großen Mitgliedstaaten neben den 13 EVP-Anführern.

Die Wahl im Parlament hängt nicht nur von der EVP, sondern auch von der Unterstützung anderer Parteifamilien wie den Sozialdemokraten und Liberalen ab. Diese Gruppierungen, die nach der EVP die zweit- und drittstärksten Kräfte bei den Wahlen waren, könnten im Gegenzug andere Spitzenposten beanspruchen.

Zukünftige Regierungsposten und ihre potenziellen Inhaber

Neben der Diskussion über von der Leyens Zukunft wird auch über den nächsten Vorsitzenden des Europäischen Rates und den EU-Außenbeauftragten gesprochen. António Costa aus Portugal gilt als möglicher Kandidat für den Ratsvorsitz, während die estnische Regierungschefin Kaja Kallas als mögliche neue EU-Außenbeauftragte gehandelt wird.

Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron haben sich noch nicht öffentlich zur Unterstützung von von der Leyen geäußert. Scholz betonte jedoch die Wichtigkeit einer raschen Entscheidungsfindung und signalisierte Zustimmung zu einer zweiten Amtszeit für von der Leyen.

Reaktionen aus Italien

Die rechte Ministerpräsidentin Italiens, Giorgia Meloni, hat bisher keine klare Position bezogen. Sie betonte jedoch die Bedeutung, dass Italien angemessen in die neue Kommission eingebunden wird. Sie drängte darauf, dass Europa die Botschaft der Europawahlen und die Bedürfnisse der italienischen Bevölkerung versteht.

Nach dem G7-Gipfel in Bari werden die Staats- und Regierungschefs bald erneut in Brüssel zusammenkommen, um eine endgültige Entscheidung über die Besetzung der Spitzenposten zu treffen. Es wird erwartet, dass die Führung der EU in den kommenden Jahren maßgeblich von den Ergebnissen der Europawahlen geprägt sein wird.