Luxemburg (dpa) – Ein Paukenschlag für die Tech-Welt! Die titanischen Konzerne Apple und Google müssen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine herbe Niederlage einstecken. Die Richter in Luxemburg haben eindringlich erklärt: Die EU macht ernst! Google muss nun eine gewaltige Wettbewerbsstrafe von 2,4 Milliarden Euro hinnehmen, während Apple die schockierende Summe von 13 Milliarden Euro für Steuern nachzahlen muss. Ein Triumph für die EU-Kommission, die damit ein wichtiges Zeichen gegen Steuerungerechtigkeit setzt. «Es ist sehr wichtig, den europäischen Steuerzahlern zu zeigen, dass es hin und wieder auch Steuergerechtigkeit geben kann», so die kompromisslose Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Die Richter bestätigten: Irland hat Apple illegale Beihilfen gewährt! Im Zentrum dieser Steuer-Affäre steht ein Betrag von ursprünglich 13 Milliarden Euro, den Apple seit 2016 zurückzahlen sollte. In einem spektakulären Wendepunkt setzte sich der Technologieriese 2020 vor dem EU-Gericht durch, doch nun kam es zum Showdown am EuGH. Der überzeugte Senat entschied, dass Apples Steuer-Vereinbarungen in Irland aus den Jahren 1991 und 2007 klar als verbotene Beihilfe zu werten sind.
Steuergerechtigkeit auf dem Prüfstand
Die EU-Kommission hatte Apple vorgeworfen, seine Gewinne von Verkäufen außerhalb der USA steuerrechtlich nicht richtig zu deklarieren. Dies könnte dramatische Folgen für das Unternehmen haben! Statt sich zurückzulehnen, wittert Apple bereits einen neuen Rechtsstreit. «Wir zahlen immer alle Steuern, die wir schulden», betonte der Konzern, der die Entscheidung als Rückschritt für das internationale Steuerrecht sieht.
Die irische Regierung gibt sich gelassen und respektiert das Urteil, bleibt aber bei ihrem Standpunkt, keine Vorzugsbehandlung für Unternehmen zu gewähren. In ihren Augen sind die Steuerfragen längst Geschichte. Doch die Brüsseler Aufseher lassen sich nicht so leicht abwimmeln!
Google – der Datenriese im Visier der EU
Während Apple mit Steuerfragen kämpft, sieht sich Google einem harten Konkurrenzkampf ausgesetzt! Die EU hat dem Internetriesen vorgeworfen, seine Marktstellung über den Preisvergleichsdienst Google Shopping ausgenutzt zu haben. Bereits 2017 hagelte es dafür die enorme Geldstrafe von 2,4 Milliarden Euro. Die Brüsseler Kommission stellte klar: Google hat seine eigenen Suchergebnisse bevorzugt und auf diese Weise andere Anbieter benachteiligt.
Google hingegen zeigt sich unbeeindruckt und enttäuscht vom EuGH-Urteil: «Wir haben bereits 2017 Maßnahmen ergriffen, um dessen Anforderungen gerecht zu werden», sagte ein Sprecher. Die Entwicklungen laufen zwar, doch die Zweifel an Googles Vorgehen bleiben bestehen.
Die Reaktion aus der Verbraucherschutzfront könnte nicht positiver sein! Jubel bei Idealo, dem Preisvergleichsportal. Das Urteil wird als historischer Sieg für den E-Commerce gefeiert! Besondere Freude auch bei Spitzenverbänden, die die Entscheidung als wegweisend für die künftige Wettbewerbslandschaft in Europa sehen.
Ein triumphaler Tag für die EU-Kommission und Margrethe Vestager, die in den letzten Jahren mit hartem Durchgreifen gegen die Dominanz großer Tech-Unternehmen kämpfte. Mit weiteren Strafen in Höhe von über acht Milliarden Euro an Google und anderen Tech-Giganten könnte dieses Urteil sogar Weichen für die Zukunft stellen!
In Brüssel wird das Ringen um fairen Wettbewerb fortgesetzt, und die Zeichen stehen auf Veränderung!