AfD-Spitze erwägt Austritt aus ID-Partei
In einer neuen Entwicklung hat die AfD-Spitze beschlossen, einen Austritt aus dem europäischen Parteienverbund ID zu prüfen. Dieser Schritt wurde vom Bundesvorstand beschlossen und könnte bevorstehenden Rauswürfen zuvorkommen, wie aus einem Bericht des ARD-„Hauptstadtstudios“ hervorgeht.
Die ID, kurz für Identität und Demokratie, ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien. Die AfD erwägt nun, sich aus diesem Bündnis zu lösen. Ein entsprechender Antrag wird auf dem bevorstehenden Parteitag in Essen diskutiert, nachdem bereits einzelne AfD-Mitglieder diesen eingebracht haben.
Die AfD hatte sich dem ID-Parteienverbund im letzten Jahr angeschlossen und war bereits zuvor in der ID-Fraktion im Europaparlament vertreten. Allerdings wurde die AfD-Gruppe kurz vor der Europawahl aufgrund kontroverser Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS ausgeschlossen. Obwohl die AfD daraufhin Krah ebenfalls ausschloss, blieb die Distanz zur ID-Fraktion bestehen.
Die AfD-Chefin Alice Weidel prüft nun Alternativen für weitere Zusammenarbeit im neuen Europaparlament. Es finden entsprechende Gespräche in Brüssel statt, jedoch wird in dieser Woche keine neue Fraktion gegründet. Die Bildung einer Fraktion erfordert laut den Regeln des Europaparlaments mindestens 23 Parlamentarier aus mindestens einem Viertel der EU-Mitgliedsstaaten. Mit einem Wahlergebnis von 15,9 Prozent und 15 Abgeordneten bei der Europawahl, könnte die AfD eine entscheidende Rolle in einer neuen Fraktion spielen.