Von der Leyen sucht Zustimmung für massive Verteidigungsausgaben
Brüssel (dpa) – Europäische Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzt sich für eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben in der EU ein. Angesichts der wachsenden Bedrohungen durch Länder wie China und Russland schätzt die Kommission den Bedarf an zusätzlichen Investitionen in den nächsten zehn Jahren auf rund 500 Milliarden Euro.
Im Vergleich zu China, das seine Verteidigungsausgaben von 1999 bis 2021 um 600 Prozent erhöht hat, und Russland, das um 300 Prozent zulegte, stieg der Anteil in der EU lediglich um 20 Prozent. Von der Leyen betonte die Dringlichkeit, die Verteidigungsfähigkeit der EU zu stärken, um deren Sicherheit langfristig zu gewährleisten.
Aufruf zur Solidarität
Die Kommissionspräsidentin appellierte an die EU-Mitgliedstaaten, solidarisch zu handeln und notwendige Investitionen in die Sicherheit zu tätigen. Deutschland und andere Länder in der EU haben bisher nur etwa zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgegeben, im Gegensatz zu Russland, das mehr als sieben Prozent investiert.
Um die Finanzierung der geplanten Ausgaben sicherzustellen, schlägt von der Leyen eine Erhöhung der nationalen Beiträge zum EU-Haushalt oder die Einführung eigener EU-Steuern wie Zölle auf Importe oder die Plastiksteuer vor. Dies soll langfristig eine nachhaltige Finanzierung sicherstellen und die Sicherheit der EU-Mitgliedstaaten gewährleisten.
Deutschland zögert, andere Länder zeigen Interesse
Während die Bundesregierung skeptisch gegenüber einer gemeinsamen Schuldenaufnahme für Verteidigungsprojekte steht, zeigen sich Länder wie Polen und die baltischen Staaten offen für EU-Kredite zur Sicherung ihrer Grenzen. Diese Länder erkennen die Notwendigkeit für eine engere Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen und sind bereit, finanzielle Mittel für die Sicherheit der gesamten EU bereitzustellen.
Von der Leyen betonte, dass Sicherheit und Verteidigung gemeinsame Anliegen seien, die von allen EU-Mitgliedern getragen werden sollten. Die geplanten Investitionen sollen langfristig dazu beitragen, die Souveränität und Stabilität der EU zu stärken und die gemeinsamen Grenzen vor möglichen Bedrohungen zu schützen.
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