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Untersuchung läuft: Rassistische Parolen bei Junger Union Weihnachtsfeier in Mönchengladbach

Nach Berichten über möglicherweise rassistische Parolen bei einer Junge Union-Feier in Mönchengladbach im Dezember 2023 hat die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach bestätigt, dass wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen mehrere Beschuldigte ermittelt wird. Die genaue Anzahl der Beschuldigten wurde nicht genannt, jedoch sprach ein Sprecher von „einer Handvoll“. Die Ermittlungen laufen bereits seit mehreren Monaten, und die Polizeiakte wurde nun an die Staatsanwaltschaft übergeben, die den Sachverhalt sowohl tatsächlich als auch rechtlich prüfen wird.

Die CDU Mönchengladbach reagierte auf die Anschuldigungen, nachdem Hinweise aus dem Kreis der Veranstaltungsgäste eingegangen waren. Der Mönchengladbacher CDU-Vorsitzende Jochen Klenner informierte den Kreisvorstand, und die Partei schaltete umgehend die Polizei ein. In Absprache mit dem Staatsschutz entschied die CDU, zum damaligen Zeitpunkt keine öffentlichen Erklärungen abzugeben, um die laufenden Ermittlungen nicht zu beeinflussen. Entscheidungen bezüglich möglicher innerparteilicher Konsequenzen sollen erst nach Abschluss des gesamten Verfahrens getroffen werden.

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Ein ähnlicher Vorfall sorgte kürzlich für landesweite Empörung, als ein Video von einer Feier auf Sylt die Rufe „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ zeigte, die zu dem Lied von Gigi D’Agostino skandiert wurden. Seitdem sind weitere Vorfälle bekannt geworden, die ähnliche rassistische Parolen beinhalten. Die Polizei und Staatsanwaltschaften setzen sich aktiv mit diesen Vorfällen auseinander, um eine angemessene Untersuchung und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten.

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