Ein 49-jähriger Mann aus dem Kreis Mettmann bei Düsseldorf steht ab der kommenden Woche vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf wegen des Verdachts auf Rechtsterrorismus im Zusammenhang mit der „Kaiserreichsgruppe“. Ihm wird vorgeworfen, an Aktivitäten der sogenannten „Reichsbürger“ beteiligt gewesen zu sein und ein als hochverräterisch eingestuftes Vorhaben gegen den Bund vorbereitet zu haben. Zudem wird ihm vorgeworfen, illegal Polen-Böller gehortet zu haben.
Die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft erklärte in ihrer Anklage, dass sich die „Kaiserreichsgruppe“ spätestens im Januar 2022 zusammengefunden habe, um das demokratische System der Bundesrepublik Deutschland abzuschaffen und durch ein autoritäres Regime nach dem Vorbild der Verfassung des Deutschen Reiches von 1871 zu ersetzen. Der Angeklagte soll über die Plattform Telegram mit zwei Hauptakteuren der Gruppe in Kontakt getreten sein und bei persönlichen Treffen seine Bereitschaft gezeigt haben, am Umsturz mitzuwirken. Geplant waren anscheinend Anschläge auf die Energieversorgung in Deutschland.
Das Oberlandesgericht hat für das Verfahren gegen den Angeklagten und seine mutmaßlichen Komplizen insgesamt 20 Verhandlungstage angesetzt, die von Juni bis September dieses Jahres stattfinden sollen. Es wird erwartet, dass dieser Prozess wichtige Einblicke in die Aktivitäten und Ziele der „Kaiserreichsgruppe“ sowie anderer „Reichsbürger“-Gruppierungen bieten wird. Die Behörden bleiben wachsam gegenüber solchen extremistischen Organisationen, um die Sicherheit und Stabilität des demokratischen Systems in Deutschland zu schützen.