Märkischer KreisPolitik

AfD-Ausschlussverfahren in Thüringen: Querelen um Wahllisten für Kommunalwahl

Machtkampf in der AfD: Hintergründe zu den Ausschlussverfahren gegen neun Parteimitglieder

Der AfD-Landesvorstand in Thüringen plant, neun Parteimitglieder auszuschließen, nachdem es zu Unstimmigkeiten aufgrund konkurrierender Wahllisten für die Kommunalwahl in einem Landkreis kam. Diese Parteimitglieder sollen vorsätzlich Beschlüsse der Parteigremien missachtet oder hintertrieben haben, indem sie eine Kandidatenliste im Namen der Partei ohne Vollmacht eingereicht oder ermöglicht haben. Diese Handlungen haben nach Angaben eines Parteisprechers einen schweren Schaden für die Partei verursacht und verstoßen eklatant gegen die Satzung und Ordnung. Daher sei der Antrag auf Parteiausschluss die logische Konsequenz.

In dem südostthüringischen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt stehen zwei konkurrierende AfD-Listen für die Kreistagswahl zur Auswahl. Eine Liste um den Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch trägt den offiziellen Namen der AfD, wird jedoch nicht vom Landesverband unterstützt. Der Landesverband wollte die Liste annullieren und neu wählen lassen, was auf Widerstand stieß. Andere AfD-Mitglieder im Kreis formten daraufhin eine neue Liste unter dem Namen „Alternative für den Landkreis“ und erhielten genügend Unterschriften für die Zulassung zur Wahl.

Die Partei AfD in Thüringen steht unter der Führung von Björn Höcke, der vom Landesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem beobachtet wird. Die anstehende Kommunalwahl in Thüringen am 26. Mai umfasst neben den Kreistagen auch die Wahl der meisten Landräte, Oberbürgermeister und hauptamtlichen Bürgermeister in verschiedenen Städten und Gemeinden.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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