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USA verteidigt Israel vor ICCT-Anklagen im Gaza-Krieg

Die Vereinigten Staaten haben Israel nach der Beantragung von Haftbefehlen gegen den Regierungschef und Verteidigungsminister im Gaza-Krieg demonstrativ verteidigt. US-Präsident Joe Biden betonte, dass entgegen den Anschuldigungen des Internationalen Gerichtshofs gegen Israel kein Völkermord stattgefunden habe. Dies wurde bei einer Veranstaltung im Weißen Haus betont, die die Errungenschaften amerikanischer Juden in den USA feierte. Die Haftbefehle wurden nicht nur gegen israelische Amtsträger, sondern auch gegen führende Hamas-Vertreter beantragt. Die USA, ebenso wie Israel, erkennen den Internationalen Strafgerichtshof nicht an. Die gleichzeitige Beantragung von Haftbefehlen gegen die Hamas- und israelische Amtsträger hat zu Bedenken bezüglich einer Gleichsetzung geführt.

Israel kritisierte die Anträge gegen den Regierungschef und Verteidigungsminister heftig. Die Regierung bezeichnete dies als historische Schande und skandalöse Entscheidung. Die Haftbefehle müssen nun von den Richtern geprüft werden, um festzustellen, ob ein Hauptverfahren gegen die Beschuldigten eingeleitet wird. Südafrika begrüßte das Vorgehen des Internationalen Strafgerichtshofs, während die USA besorgt waren, dass dies die Bemühungen um eine Waffenruhe in Gaza gefährden könnte.

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Die USA unterstrichen ihr Engagement für Israels Sicherheit, betonten jedoch auch die Bedeutung des Zugangs zur humanitären Hilfe im Gazastreifen. Es wurde darauf gedrungen, dass Israel und Ägypten die Gespräche über die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah abschließen, um humanitäre Helfer im gesamten Gazastreifen sicher agieren zu lassen. Ein Hilfskonvoi in Gaza wurde laut Berichten am neuen Pier geplündert, was die Herausforderung verdeutlicht, humanitäre Hilfe in das umkämpfte Gebiet zu bringen.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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