Ungarn verlegt Treffen mit deutscher Außenministerin Baerbock aufgrund von «Terminänderung»
In einem unerwarteten Schritt hat das ungarische Außenministerium die geplante Begegnung mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock abgesagt. Die Begründung lautete, dass es zu einer «unvorhergesehenen Änderung im Terminkalender» des ungarischen Außenministers Peter Szijjarto gekommen sei. Es wurde darum gebeten, den Besuch zu einem späteren, aber dennoch zeitnahen Zeitpunkt zu verschieben. Das Ministerium betonte, dass die Absage rein technische und keine politischen Gründe habe.
Die Absage erfolgte nachdem Szijjarto, begleitet von Ministerpräsident Viktor Orban, an einer umstrittenen Reise nach Moskau teilgenommen hatte, wo sie den russischen Präsidenten Wladimir Putin trafen. Orbans Bezeichnung dieser Reise als «Friedensmission» wurde von Kritikern scharf hinterfragt, insbesondere vor dem Hintergrund von Russlands Aggression gegen die Ukraine.
Die Absage des Treffens hat politische Bedeutung, da in den letzten Jahren aufgrund von Orbans politischen Kurs und dem Abbau demokratischer Prinzipien die Beziehungen zwischen Deutschland und Ungarn unter Spannung standen. Baerbock sollte ursprünglich nach Budapest reisen, da Ungarn zu Beginn des Monats den EU-Ratsvorsitz übernommen hat.
Das deutsche Außenministerium bedauerte die Absage und betonte die Wichtigkeit eines persönlichen Treffens, besonders angesichts der nicht abgestimmten Reise Orbans nach Moskau. Es ist zu hoffen, dass ein neuer Termin gefunden werden kann, um die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Ungarn zu festigen.