Das slowenische Außenministerium verkündete kürzlich die Anerkennung Palästinas als Staat. Diese Entscheidung folgt ähnlichen Schritten von Spanien, Irland und Norwegen und setzt ein Zeichen für Frieden im Nahen Osten. Die Chefdiplomatin Tanja Fajon betonte die Bedeutung einer Zweistaaten-Lösung für langanhaltenden Frieden in der Region.
Obwohl Palästina bereits von vielen Ländern als souveräner Staat anerkannt wird, zählen die USA, Großbritannien und die Mehrheit der EU-Mitglieder nicht dazu. Mit der Anerkennung durch Slowenien ist Palästina nun offiziell von 147 Ländern weltweit anerkannt. Israels Regierung hat diese Entwicklung als Belohnung für Terrorismus kritisiert.
Die Anerkennung in Slowenien war das Ergebnis eines politischen Manövers im Parlament von Ljubljana. Die oppositionelle SDS-Partei unter Ex-Ministerpräsident Janez Jansa zog zunächst einen Antrag auf ein Referendum zurück, um die Abstimmung über die Anerkennung von Palästina zu verzögern. Die Regierungskoalition konnte jedoch eine zeitnahe Abstimmung sicherstellen, die letztendlich einstimmig für die Anerkennung ausfiel.
Die Entscheidung von Slowenien unterstreicht die anhaltende internationale Debatte über den Status Palästinas und den Weg zu einer friedlichen Koexistenz im Nahen Osten. Mit dem klaren Bekenntnis zu einer Zweistaaten-Lösung setzt Slowenien ein Signal für weitere Bemühungen um Stabilität und Sicherheit in der Region.
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