Bundeskanzler Olaf Scholz hat kürzlich an die Teilnehmer des Klima-Hungerstreiks in Berlin appelliert, ihre Aktion abzubrechen. Bei einem Bürgergespräch, das von der «Thüringer Allgemeinen» organisiert wurde, äußerte der SPD-Politiker seinen Wunsch in diese Richtung. Trotz des Appells ging Scholz jedoch nicht näher auf die konkreten Forderungen der Aktivisten ein.
Im Rahmen der Kampagne „Hungern bis ihr ehrlich seid“ befinden sich mehrere Aktivisten seit Wochen in Berlin im Hungerstreik und leiden teilweise unter schweren gesundheitlichen Problemen. Die Hauptforderung der Aktivisten an Scholz ist eine Regierungserklärung, in der der Kanzler unter anderem anerkennen soll, dass die Konzentration von Kohlendioxid in der Atmosphäre bereits zu hoch sei und kein CO2-Budget mehr zur Verfügung stehe.
Eine Bürgerin stellte Scholz während des öffentlichen Gesprächs in Erfurt die Frage, ob er die genannten Aussagen als Fakt oder Meinung betrachte. Sie hoffte, dass eine klare Antwort den Hungerstreik beenden könnte. Scholz vermied jedoch eine direkte Antwort und betonte stattdessen, dass es wissenschaftlich bestätigt sei, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht werde. Die Regierung setze sich das Ziel, den Klimawandel zu stoppen und die Erderwärmung idealerweise auf 1,5 Grad zu begrenzen.
Scholz wies darauf hin, dass politische Entscheidungen in einer Demokratie diskutiert werden müssten und nicht durch Hungerstreiks oder Gerichtsurteile erzwungen werden könnten. Er betonte die Notwendigkeit, Mehrheiten in der Bevölkerung für die gewünschten Maßnahmen zu gewinnen, anstatt sie von außen durch Druckmittel zu erreichen. Die Auseinandersetzung mit dem Klimawandel und den damit verbundenen Maßnahmen sei somit eine demokratische Diskussion und Entscheidung.