Leverkusen

Macron & Scholz: Politische Gespräche und Europäische Sicherheitspolitik in Meseberg

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am Abschluss seines dreitägigen Deutschland-Besuchs politische Gespräche mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf Schloss Meseberg in Brandenburg führen. An den Gesprächen werden auch mehrere Minister beider Regierungen teilnehmen. Die Diskussion wird sich hauptsächlich um Themen wie Rüstung, Sicherheit und europäische Wettbewerbspolitik drehen. In diesem Rahmen werden der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat sowie der deutsch-französische Ministerrat tagen. Ein persönliches Vieraugengespräch zwischen Macron und Scholz ist ebenfalls geplant.

Zuvor wird Macron am Vormittag nach Münster fliegen, wo er mit dem Internationalen Preis des Westfälischen Friedens ausgezeichnet wird. Diese Auszeichnung würdigt Macrons Verdienste um die Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit. Die Verleihung findet im Rathaus von Münster statt, und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird eine Laudatio auf den französischen Präsidenten halten. Der Staatsbesuch, der erste eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren, fand auch in Berlin und Dresden statt, bevor die Regierungskonsultationen in Meseberg erfolgten.

Die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris war in den letzten beiden Jahren eher holprig, besonders in Bezug auf die Unterstützung für die Ukraine und die wirtschaftliche Ausrichtung gegenüber den USA und China. Macron drängt auf eine stärkere europäische Autonomie in Verteidigungsstrategien und Wirtschaftsfragen, während Scholz transatlantisch ausgerichtet bleibt und auf gute Handelsbeziehungen zu China setzt. Kontroversen gab es auch bezüglich des Ukraine-Konflikts und der Lieferung von Waffen.

Trotz Differenzen gab es in der bilateralen Rüstungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich Fortschritte. Eine Vereinbarung zur Entwicklung eines gemeinsamen Landkampfsystems wurde unterzeichnet, und auch ein neues Luftkampfsystem der Zukunft wird zusammen mit Spanien entwickelt. Industriepolitische Fragen und die Rolle einer gestärkten europäischen Verteidigung innerhalb der NATO bleiben jedoch weiterhin debattiert. Macron betonte die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen bei seinem Besuch in Berlin und Sachsen.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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