Kanzler Scholz appelliert an Bürger: Stoppt Hass und Gewalt!

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer Video-Botschaft an die Bürger appelliert, sich gegen Hass und Gewalt zu engagieren. Er erinnerte an die schrecklichen Taten des Mords am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und des NSU-Nagelbombenattentats in Köln-Mülheim. Scholz betonte, dass es wichtig sei, in Situationen einzuschreiten, in denen andere beleidigt, bedroht oder herabgewürdigt werden. Nur durch entschiedenes Handeln könne man gegen den Hass vorgehen, der Herzen vergiftet und Hirne vernebelt.

Die Ereignisse in Kassel und Köln nannte Scholz „zwei furchtbare Taten“ und hob hervor, wie wichtig es sei, sich an sie zu erinnern, besonders in der gegenwärtigen Zeit, in der Anfeindungen und politisch motivierte Straftaten häufiger vorkommen. Mehr als 60.000 solcher Straftaten wurden von den Sicherheitsbehörden im Jahr 2023 erfasst, was einen traurigen Höchststand darstellt. Scholz forderte, dass Täter in jedem Fall zur Rechenschaft gezogen und schnell und spürbar bestraft werden müssen.

Scholz erinnerte auch an den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor fünf Jahren durch den Rechtsextremisten Stephan E. Eine Gedenkfeier sollte in der Kasseler Martinskirche stattfinden, bei der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Ehrengast sprechen wollte. Zudem wurde das NSU-Nagelbombenattentat in der Keupstraße im Kölner Stadtteil Mülheim thematisiert, bei dem 2004 durch eine Bombenexplosion 22 Menschen verletzt wurden, einige lebensgefährlich. Die Täter Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gehörten zur Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“. Die Polizei hatte ursprünglich die Tat in der türkischen Community vermutet und nicht in Richtung Rechtsextremismus ermittelt. Erst nach dem Tod der Täter im Jahr 2011 wurde klar, dass der NSU für das Attentat verantwortlich war.