Die Europäische Union steht vor der Herausforderung, sich effektiv vor potenziellen Bedrohungen aus Ländern wie China und Russland zu schützen. Es wird geschätzt, dass in den kommenden zehn Jahren zusätzliche Investitionen in Höhe von etwa 500 Milliarden Euro erforderlich sind, um die Verteidigungsfähigkeit der EU zu stärken. Im Vergleich zu China, dessen Verteidigungsausgaben zwischen 1999 und 2021 um 600 Prozent und Russland um 300 Prozent gestiegen sind, hat die EU nur einen Anstieg von 20 Prozent verzeichnet. Dies verdeutlicht die Notwendigkeit einer stärkeren finanziellen Unterstützung im Verteidigungsbereich.
Die Europäische Kommission, unter der Leitung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, betont die Dringlichkeit dieses Themas. Es wurde festgestellt, dass der Anteil der Militär- und Verteidigungsausgaben in Russland zuletzt mehr als sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmachte, während er in Deutschland und vielen anderen EU-Ländern nur bei etwa zwei Prozent oder sogar darunter liegt.
Finanzierungsmöglichkeiten für Investitionen
Um die benötigten Finanzmittel bereitzustellen, erwägt von der Leyen die Möglichkeit einer Erhöhung der nationalen Beiträge zum Gemeinschaftshaushalt oder die Einführung zusätzlicher Eigenmittel, wie beispielsweise Zölle auf Warenimporte in die EU und die EU-Plastiksteuer. In Fällen, in denen ein kurzfristiger Investitionsbedarf besteht, könnte auch eine Kreditaufnahme in Betracht gezogen werden. Diese müsste jedoch mittels nationaler Beiträge und Eigenmittel zurückgezahlt werden.
Die Meinungen innerhalb der EU-Mitgliedstaaten gehen in Bezug auf die Finanzierung von Verteidigungsprojekten auseinander. Während die Bundesregierung eine gemeinsame Schuldenaufnahme strikt ablehnt, zeigen sich Länder wie Polen und die baltischen Staaten offen für die Aufnahme von EU-Krediten zur besseren Sicherung ihrer Grenzen, insbesondere im Hinblick auf Russland und Belarus.
Ursula von der Leyen betont, dass Sicherheit und Verteidigung als gemeinsame öffentliche Güter angesehen werden sollten. Die Kosten für die Sicherstellung dieser Güter seien gerechtfertigt und stünden in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen, den sie bringen. Der Dialog und die Entscheidungen innerhalb der EU-Mitgliedstaaten werden in den kommenden Jahren von entscheidender Bedeutung sein, um eine angemessene Finanzierung für eine starke und geschützte Europäische Union sicherzustellen.
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