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Deutsch-Französische Beziehungen: Macron und Scholz diskutieren Rüstung und Sicherheit

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beendete seinen dreitägigen Deutschland-Besuch und traf sich zum Abschluss mit Bundeskanzler Olaf Scholz zu politischen Gesprächen auf Schloss Meseberg in Brandenburg. An den Gesprächen nahmen auch mehrere Minister beider Regierungen teil. Die Schwerpunkte der Diskussionen lagen insbesondere auf Rüstungs- und Sicherheitsfragen sowie auf der europäischen Wettbewerbspolitik. Innerhalb des Treffens fanden der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat sowie der deutsch-französische Ministerrat statt, wobei Macron und Scholz auch ein Vieraugengespräch führten.

Zuvor flog der französische Präsident nach Münster, wo er mit dem Internationalen Preis des Westfälischen Friedens ausgezeichnet wurde. Diese Ehrung würdigte Macrons Verdienste um die Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit. Die Verleihung fand im Rathaus von Münster statt und wurde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit einer Laudatio begleitet. Dies bildete den offiziellen Abschluss des Staatsbesuchs, welcher der erste eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren war. Macron besuchte neben Münster auch Berlin und Dresden im Rahmen seines Aufenthalts.

Die Diskussionen auf Regierungsebene in Meseberg betrafen die operative Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris. In den letzten beiden Jahren seit der Amtszeit der Ampel-Regierung von Kanzler Scholz gestaltete sich diese Zusammenarbeit holprig. Differenzen zeigten sich insbesondere in der Unterstützung für die Ukraine sowie in der wirtschaftspolitischen Ausrichtung gegenüber den USA und China. Macron setzt sich vehement für eine größere europäische Autonomie ein, während Scholz an seiner transatlantischen Ausrichtung festhält. Zudem gibt es Uneinigkeiten im Bereich der Rüstungskooperation.

Trotz bestehender Differenzen gab es Fortschritte bei der bilateralen Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Frankreich. Im April wurde eine Vereinbarung unterzeichnet, die den Grundstein für ein gemeinsames Landkampfsystem legte. Zudem arbeiten beide Länder gemeinsam mit Spanien an einem neuen Luftkampfsystem der Zukunft. Die Themen rund um Rüstungskooperation bleiben jedoch herausfordernd, da sie auch industriepolitische Fragen berühren und die Position Europas in Bezug auf die NATO thematisieren. Macron betonte gemeinsam mit Steinmeier die Wichtigkeit der deutsch-französischen Beziehungen und widersprach dem Eindruck eines Schwindens dieser Bindungen in jüngster Zeit.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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