Bundeskanzler Olaf Scholz diskutiert Zukunft der Bundeswehr in Schweden

Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich zurückhaltend zur Wiedereinführung der Wehrpflicht und bezeichnete den Personalmangel bei der Bundeswehr als eine „überschaubare“ Herausforderung. Während eines Treffens mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm betonte Scholz, dass es darum geht, genug Frauen und Männer davon zu überzeugen, freiwillig in der Bundeswehr zu dienen. Deutschland werde nicht zur Wehrpflichtarmee zurückkehren, wie es sie bis zur Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 gab.

Die Bundeswehr plant, bis 2031 die Anzahl der Soldaten von derzeit 182.000 auf 203.000 zu erhöhen. Verteidigungsminister Boris Pistorius prüft derzeit die Möglichkeit einer Wiedereinführung der Wehrpflicht, um den Personalmangel zu beheben. Scholz betonte, dass die aktuellen Vorschläge nicht mit dem vorherigen Wehrpflichtsystem vergleichbar seien, und es sei wichtig, abzuwarten, bis ein ausgewogener Plan vorliegt.

Die Wehrpflicht in Deutschland wurde 2011 unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt. Die CDU hat kürzlich beschlossen, diese Entscheidung schrittweise rückgängig zu machen. In Schweden wurde die Wehrpflicht bereits 2017 wieder eingeführt, nachdem sie 2010 ausgesetzt worden war. Schweden verfolgt ein Modell, bei dem nicht alle jungen Menschen zum Dienst eingezogen werden, sondern eine Musterungspflicht besteht.

Beim Treffen zwischen Scholz und Kristersson wurde die bestehende strategische „Innovationspartnerschaft“ erweitert, um eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung und neue Technologien zu fördern. Angesichts der zunehmenden weltweiten Sicherheitslage und Schwedens Beitritt zur Nato wird eine Vertiefung der Zusammenarbeit als angemessen erachtet. Es wird erwartet, dass dies neue Möglichkeiten für die Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich der Rüstung und Cyberverteidigung, schaffen wird.