| Vorfall | Sonstiges |
|---|---|
| Ort | A1, A3, A4, Bundesstraße 496 |
In einer beeindruckenden Aktion haben Zöllner aus mehreren Regionen Deutschlands die Speditions- und Logistikbranche ins Visier genommen. Am Mittwoch kontrollierten rund 80 Einsatzkräfte des Hauptzollamts Köln, unterstützt von der Polizei und der Bundesnetzagentur, auf den Autobahnen A1, A3, A4 sowie der Bundesstraße 496. Insgesamt wurden 170 Personen überprüft, um sicherzustellen, dass die Sozialversicherungspflichten und der Mindestlohn eingehalten werden. Diese groß angelegte Kontrolle zielte darauf ab, illegale Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Sozialleistungsmissbrauch aufzudecken, wie GA.de berichtete.
Doch das war nicht alles! Am Dienstag führte das Hauptzollamt Gießen eine ähnliche Kontrolle durch, bei der 107 Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit aktiv wurden. In Nord-, Ost- und Mittelhessen wurden die Beschäftigungsverhältnisse von 329 Fahrern und Angestellten aus 157 Firmen überprüft. Hierbei wurden an mehreren Autobahnen und Bundesstraßen insgesamt sieben Kontrollstellen eingerichtet. Im Fokus standen sowohl der Schwerlastverkehr als auch Kurier- und Expressfahrer. Michael Bender, Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen, erklärte, dass die Kontrollen insbesondere die Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns und die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Anmeldepflichten im Blick hatten.
Schwerpunkt auf Fairness und Sicherheit
Die Zöllner waren nicht allein. Unterstützung erhielten sie von der Landespolizei, dem Bundesamt für Logistik und Mobilität sowie dem Arbeitsschutz des Regierungspräsidiums Kassel. Bei den Kontrollen wurden in 41 Fällen erste Hinweise auf Unregelmäßigkeiten festgestellt. Diese werden nun in umfangreichen Nachprüfungen weiter untersucht. Dabei werden die vor Ort erhobenen Daten mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen, um mögliche Verstöße aufzudecken.
Ein besonders brisantes Beispiel kam aus dem Kreis Bad Hersfeld: Ein ukrainischer Fahrer wurde aufgehalten, der nur in Polen arbeiten durfte, jedoch in Deutschland unterwegs war. Ihm droht nun ein Bußgeld. Solche Kontrollen sind aus Sicht der Zöllner unerlässlich, um einen fairen Wettbewerb und angemessene Arbeitsbedingungen in der Branche zu gewährleisten, wie Osthessen-News berichtete.
Erste Ergebnisse und weitere Maßnahmen
Die Kontrollen zeigen bereits erste Erfolge: In mehreren Fällen gab es Hinweise auf fehlende Sofortanmeldungen zur Sozialversicherung und auf die Nichtzahlung des Mindestlohns. Auch zwei Fahrer hatten keine Ausweise dabei, was einen Verstoß gegen die Mitführungspflicht darstellt. Die Zöllner am Standort Fulda überprüften ebenfalls Fahrer auf der A7, wobei hier zunächst keine Unregelmäßigkeiten festgestellt wurden. Die erhobenen Daten werden jedoch weiterhin genauestens überprüft.
Die groß angelegten Kontrollen sind ein klares Signal an die Branche: Die Behörden nehmen illegale Praktiken ernst und werden weiterhin rigoros gegen Verstöße vorgehen. Die Aufrechterhaltung fairer Arbeitsbedingungen und die Bekämpfung von Schwarzarbeit stehen dabei ganz oben auf der Agenda.