Die aktuellen Herausforderungen der globalen Sicherheit sind nicht nur ein militärisches, sondern auch ein gesellschaftliches Thema. In einer bedeutenden Rede auf Hawaii hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die wachsenden militärischen Ausgaben Deutschlands und der NATO angesprochen, die über das bisherige Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts hinausgehen sollten. Solche Forderungen sind besonders relevant in Anbetracht der weltweit steigenden Spannungen, die durch den Ukraine-Krieg und die Machtansprüche Chinas verstärkt werden.
Wachsende Spannungen als Antrieb
Pistorius sprach von den aktuellen Bedrohungen durch Russland sowie den zunehmenden Herausforderungen im Indopazifik. Diese Spannungen erfordern eine ständige Anpassung der Verteidigungsstrategien und Mittel. Er machte deutlich, dass Deutschland, das bereits 150 Prozent mehr für Verteidigungsbelange ausgibt als noch vor zehn Jahren, weiterhin in die militärische Stärke investieren müsse, um die NATO-Partner nicht im Stich zu lassen.
Rolle Deutschlands in der NATO
Der Verteidigungsminister verwies in seiner Ansprache auf die wichtige Position Deutschlands innerhalb der NATO. Der Einsatz einer Brigade der Bundeswehr in Litauen ist ein Beispiel für das Engagement Deutschlands in der Verteidigung der NATO-Ostflanke. In einem komplexen internationalen Umfeld sind solche Maßnahmen für die Sicherstellung der europäischen Stabilität von entscheidender Bedeutung.
Verteidigungshaushalt und Zukunftsperspektiven
Trotz der notwendigen finanziellen Aufwendungen für die Verteidigung sieht Pistorius auch Herausforderungen im nationalen Haushaltsentwurf. Der geplante Anstieg des regulären Verteidigungshaushaltes um lediglich 1,25 Milliarden Euro im kommenden Jahr reicht seiner Meinung nach nicht aus. Die Finanzierungsgrundlage reicht bis 2028, wenn das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro erschöpft sein wird. Danach ist ein Anstieg auf 80 Milliarden Euro vorgesehen, was den Druck auf die Regierung erhöht, die Sicherheit Deutschlands und Europas langfristig zu garantieren.
Internationale Verantwortung und Regeln
Abschließend betonte Pistorius die Notwendigkeit, dass auch China sich an die internationale Regelordnung halten müsse. Eine verantwortungsvolle und regelbasierte Weltordnung ist essenziell für den Erhalt des globalen Friedens und das wirtschaftliche Wohlergehen aller Länder, einschließlich Chinas selbst. Der Minister rief dazu auf, dass alle Länder – insbesondere solche mit großem Einfluss – ihren Teil zur Stabilität beitragen müssen, um zukünftige Konflikte zu vermeiden.