Skurrile Wahlprozedur: AfD legt Oberbergischen Kreistag lahm

Wirbel im Oberbergischen Kreistag: AfD sorgt für stundenlange Verzögerung bei wichtiger Abstimmung

Am Donnerstagabend kam es im Oberbergischen Kreistag zu einer außergewöhnlichen Situation, die die Mitglieder der Versammlung mehr Zeit als erwartet kostete. Die AfD-Fraktion hatte die geheime Wahl bei der Abstimmung über die oberbergische Vorschlagsliste für die Schöffenwahl am Kölner Sozialgericht beantragt, was zu einer Stunde Stillstand im Kreistag führte.

Oberbergs AfD fordert mehr Einfluss

Der Hintergrund des Wirbels liegt in der Nominierung von acht Schöffenanwärtern für das ehrenamtliche Richteramt in Köln. Die anderen im Kreistag vertretenen Parteien hatten sich bereits zuvor darauf geeinigt, den AfD-Fraktionschef Bernd Rummler von dieser Liste zu streichen und an seiner Stelle Joachim Grolewski von der UWG zu nominieren.

Die AfD reagierte auf diese Entscheidung mit der Forderung nach mehr Einfluss. Udo Schäfer kritisierte die Veränderungen an der Liste als Verletzung der demokratischen Grundprinzipien. Er betonte, dass die Menschen in Oberberg mehr Mitspracherecht für die AfD wünschten, insbesondere nach den Ergebnissen der Europawahl.

Diese Forderung stieß bei anderen Mitgliedern des Kreistags auf Widerstand. Vertreter von Grünen, FDP und SPD warnten vor einer Unterwanderung der Justiz durch Menschen, die Hetze und Hass verbreiten. Sie verwiesen auch auf die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

Stundenlange Verzögerung bei der Abstimmung

Die Eskalation der Situation führte dazu, dass Landrat Jochen Hagt die Sitzung unterbrechen musste. Jeder der 61 Mandatsträger musste achtmal geheim abstimmen, was zu einer langwierigen Prozedur mit Urne, Wahlkabine und zahlreichen Stimmzetteln führte. Die Abstimmung wurde alphabetisch und später in Zehnergruppen durchgeführt, was zu einer ungewöhnlich langen Dauer von einer Stunde führte.

Ein humorvoller Abschluss nach stundenlanger Diskussion

Trotz der ernsten Diskussion nahmen die meisten Politiker im Kreistag die Situation mit Humor. Jürgen Marquardt (CDU) bezeichnete den Vorgang als „Zirkus“, den er in all seinen Jahren in der Politik noch nicht erlebt hatte. Nach einer Stunde schloss der Landrat den Wahlgang für Grolewski ab.

Letztendlich erhielten alle acht nominierten Schöffen die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Kreistag, ohne Gegenkandidaten von der AfD. Landrat Hagt äußerte Kritik am Verfahren der geheimen Wahl, da es die Mehrheitsverhältnisse nicht signifikant veränderte und somit fraglich war, ob es das angemessene Mittel für diese Abstimmung war.