In einer dramatischen Eskalation hat Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Dienstag einen einschneidenden Schritt unternommen und den Verein Islamisches Zentrum Fürstenwalde al-Salam verboten! Der Minister spricht von einem klaren Ziel: den Kampf gegen ideologische Strömungen, die der demokratischen Grundordnung entgegenstehen. „Wir können Vereine nicht dulden, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten“, betont er in einer offiziellen Mitteilung.
Der Verein, der einst als Anlaufstelle für Muslime in der Region galt und die al-Salam-Moschee betreibt, wird vom Ministerium als ein gefährlicher Spielplatz für Extremismus angesehen. Aus gutem Grund: Der Verfassungsschutz stuft den Verein bereits seit Juli 2023 als gesichert extremistisch ein. Stübgen geht sogar so weit zu sagen, „die Glutnester der Steinzeitkultur Islamismus müssen im Keim erstickt werden!“
Razzien und Durchsuchungen im ganzen Land
Die Situation spitzt sich zu! Wie das Ministerium mitteilt, werden die Polizei und спецielle Einsatzkräfte mobilisiert, um das Verbot durchzusetzen. Vereinsräume in Fürstenwalde sowie private Wohnungen in Brandenburg und Berlin stehen auf der Liste der Durchsuchungen. Ein Sprecher des Ministeriums versichert: „Das Verbot wird jetzt konsequent vollzogen!“
Es ist ein spektakulärer Schritt! Die Vorwürfe gegen den Verein sind schwerwiegend. Stübgen beschreibt, dass „insbesondere die Indoktrinierung junger Menschen mit extremistischem Gedankengut“ ein hohes Risiko darstellt. „Dieses Übel muss man an der Wurzel packen“, erklärt der Minister und warnt vor „perfidischen Radikalisierungsstrategien“.
Extremismus in den sozialen Medien
Der Verein, gegründet im Jahr 2018, hat sich in der Öffentlichkeit nicht etwa zurückgezogenn. Im Gegenteil! Über soziale Medien verbreitet er Inhalte, die eng mit der islamistischen Muslimbruderschaft verbunden sind. Der Verfassungsschutz hat festgestellt, dass antisemitische Narrative und das Infragestellen des Existenzrechts Israels klar verbreitet werden. Der Kampf gegen diese Ideologien hat jetzt oberste Priorität!
Stübgen hatte bereits im Winter des letzten Jahres unmissverständlich klargemacht, dass ein Verbot der Hamas in Deutschland nötig sei, um gegen solche Vereine vorzugehen. Sein Durchgreifen zeigt nun, dass er seine Drohung in die Tat umsetzt. Der Konflikt spitzt sich zu! Es bleibt abzuwarten, wie die Gesellschaft auf dieses Verbot reagieren wird.