Deutschland steigt im Ranking für LGBTIQ-Rechte: Besserer Schutz und Fortschritte

Berlin (dpa) – Deutschland hat im Vergleich zum Vorjahr spürbare Verbesserungen für queere Menschen erreicht, wie aus der aktuellen „Rainbow Map“ der Organisation Ilga-Europe hervorgeht. Mit dem zehnten Platz unter 49 europäischen Staaten hat sich Deutschland um fünf Plätze verbessert. Etwa zwei Drittel der von der Organisation als relevant erachteten Kriterien zur rechtlichen Gleichstellung der LGBTIQ-Community werden in Deutschland erfüllt. An der Spitze des Rankings stehen Malta, gefolgt von Island, Belgien, Spanien und Dänemark, während Staaten wie Armenien, die Türkei, Aserbaidschan und Russland die Schlusslichter bilden.

Ilga-Europe, die die Interessen von 700 Mitgliedern europaweit vertritt, bewertet für die jährlich veröffentlichte „Rainbow Map“ die rechtliche Entwicklung für queere Menschen in sieben Themenbereichen. Darunter fallen Nicht-Diskriminierung, Familienrecht, Schutz vor Hasskriminalität und Anerkennung der Geschlechtsidentität. Deutschland hat sich insbesondere beim Schutz vor Hasskriminalität und der rechtlichen Gleichstellung Homosexueller verbessert. Seit 2023 ist es beispielsweise verboten, homo- und bisexuelle Männer sowie transgeschlechtliche Menschen bei der Blutspende zu diskriminieren. Des Weiteren wurden „geschlechtsspezifische“ und „gegen die sexuelle Orientierung gerichtete“ Beweggründe bei Straftaten als explizit strafschärfend eingestuft.

Trotz der positiven Entwicklung gibt es noch zu bewältigende Aufgaben. Der Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, äußerte sich erfreut über die Verbesserungen, betonte jedoch das Ziel, unter die Top Fünf zu gelangen. Dafür sollen offene Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden, wie die Stärkung der rechtlichen Anerkennung von Regenbogenfamilien und die Verankerung der sexuellen Orientierung als Nicht-Diskriminierungsgrund in der Verfassung. Lehmann äußerte Besorgnis über den Anstieg rechtsextremer und antifeministischer Bewegungen in anderen europäischen Staaten, die sich gegen queere Menschen richten. Er forderte daher mehr Schutz und verbesserte Gesetze, um die Rechte und Sicherheit der LGBTQIA+-Community zu gewährleisten.