Höxter

Deutschland-Besuch: Macron und Scholz diskutieren Rüstung und Sicherheit in Meseberg

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beendet seinen dreitägigen Deutschland-Besuch mit politischen Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf Schloss Meseberg. An den Gesprächen nehmen mehrere Minister beider Regierungen teil, bei denen es vor allem um Rüstungs- und Sicherheitsfragen sowie um europäische Wettbewerbspolitik geht. Zusätzlich werden sowohl der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat als auch der deutsch-französische Ministerrat in Meseberg tagen, und der Besuch startet mit einem Vieraugengespräch zwischen Macron und Scholz.

Zuvor wird Macron am Vormittag nach Münster fliegen, um den Internationalen Preis des Westfälischen Friedens zu erhalten. Diese Ehrung würdigt Macrons Verdienste um die Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit und wird alle zwei Jahre von der Wirtschaftlichen Gesellschaft für Westfalen und Lippe verliehen. Die Laudatio auf den französischen Präsidenten wird von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehalten.

Der Staatsempfang in Münster markiert den Abschluss des Besuchs, der der erste eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren war. Macron betonte die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen. Anschließend finden regierungsinterne Beratungen in Meseberg statt, um die operative Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich zu intensivieren. In den letzten Jahren gab es dabei Differenzen, beispielsweise in der Ukraine-Unterstützung oder der wirtschaftspolitischen Ausrichtung gegenüber den USA und China.

Die bilateralen Rüstungskooperationen werden ebenfalls diskutiert, wobei es in letzter Zeit Fortschritte gegeben hat. Eine gemeinsame Landkampfsystemvereinbarung wurde im April von den Verteidigungsministern beider Länder unterzeichnet. Trotz einiger Fortschritte bleiben Fragen zur industriepolitischen Ausrichtung und zur Positionierung einer gestärkten europäischen Verteidigung innerhalb der NATO oder eigenständig noch offen. Macron und Scholz sind bemüht, die deutsch-französischen Beziehungen zu vertiefen und mögliche Differenzen zu überwinden.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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